Full text: Newspaper volume (1926, Bd. 2)

tvig-Bolfteînîfd)s LanLsszsîLung 
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119. Jahrgang, 
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Sonntag, den 18. April 
^Şfchcn Staatsrat haben schleswig-holsteinische 
'lglieder eine Interpellation wegen der Croß- 
drmburg-Frage gestellt. 
internationale Bergarbeiterkomitee erklärte sich 
"ļidarisch mit d-n englischen Bergarbeitern, 
panische Negierung soll dafür sein, daß mit 
k ^ el Krim nicht über den Frieden o e r h a n - 
^ ļ k, sondern daß er ihm diktiert werde. 
Ķuomintschungtrnppen sind aus Peking nach Kal- 
ņ abtransportiert. 
Russische Sowjetregierung protestiert bei Frank- 
gegen die französischen Wassenlieserungen an 
Interpellation \m Gros;- 
Kamburg-Frage im Prerchrschen 
Staatsrat. 
Wie aus Berlin berichtet wird, ist im Preußischen 
Staatsrat eine von schleswig-holsteinischen Mitglie 
dern eingebrachte Interpellation eingegangen, in der 
es heißt: * 
„Der weitere Verlauf der Eroß-Hamburg-Frage 
wird in Preußen, namentlich aber in den Provinzen 
Schleswig-Holstein und Hannover, mit lebhaftestem 
Interesse und nicht ohne Sorgen verfolgt. Bekannt 
geworden ist bisher nur, daß der Ministerpräsident 
Verhandlungen mit Hamburg eingeleitet hat, über 
deren Inhalt indessen nichts in die Oeffentlichkeit ge 
langt ist. Ferner haben Zeitungen berichtet, daß 
Minister a. D. Drews und Gras Rödern den Austrag 
erhalten haben sollen, ihr früher erstattetes Gutachten 
in dem umfangreiche Gebietsabtretungen empfohlen 
wurden, neu zu bearbeiten. Andererseits verlautete 
nichts darüber, ob die technische Seite der Frage 
(Eroß-Siedlungsplan, Haiengemeinschaft) mit erör 
tert und in den Vordergrund der Verhandlungen ge 
stellt werden. Ist die Ctantsregierung bereit, Aus 
kunft über den Stand der Eroß-Hamburg-Frage zu 
geben?" 
Berlin. 16, April. Die Kompromißvorschläge, 
über die heute in der Angelegenheit der Fürstenabfin 
dung zwischen den Regierungsparteien des Reichstages 
und der Reichsregicrung eine Einigung erzielt worden 
ist, decken sich inhaltlich mit' dem Kompromißentwurf, 
der vom Rechtsausfchuß des Reichstages vor Ostern 
in der ersten Lesung verlesen worden ist. Nur sind 
aus Wunsch des Reichsjustizministeriums einige andere 
Formulierungen des Textes gewählt worden. 
Die wesentlichen Bestimmungen des Kompromisses 
gehen dahin: 
Der Sondergerichtshof für die Auseinandersetzun 
gen zwischen den Ländern und den ebemaligen Für 
stenhäusern soll außer dem Vorsitzenden aus vier rich 
terlichen und vier nichtrichterlichen Beisitzern bestehen. 
In den Fällen, wo eine Ecsamtabfindung stattgesun 
ken hat, kann nur auf Antrag beider Parteien das 
Verfahren wieder aufgenommen werden. Bis zum 
Jahre 1950 dürfen die aus den Entschädigungen ge 
wonnenen Mittel nur zum privatwirtschaftlichen 
Gebrauch oder zu wohltätigen oder zu kulturellen 
Zwecken verwendet werden. Ebenfalls bis zu diesem 
Jahre darf ein ausgezahltes Kapital nur mit Ge 
nehmigung des Landes in das Ausland gebracht wer 
den. 
In der neuen Foişş! lierung wird der Kompronnß- 
entwurs am nächsten Dienstag dem Rechtsausschuß 
des Reichstages vorgelegt werden. Bei dieser Gele 
genheit wird der Reichsinnenminister Dr. Külz eine 
Erklärung zur Frage des oerfassungeändernden Cha 
rakters des Gesetzes abgegeben. Die Erklärung steht 
jedoch formell noch nicht fest. Weitere Verhandlungen 
mit anderen Reichstagsparteien in der Frage dieses 
Gesetzentwurfes sind nicht vorgesehen. 
Für das Gesetz zur Vereinfachung des Militär- 
ftrasrechts. bei dem es sich um die Dienstentlassung bei 
Duellvcrgchen handelt, liegt dem Reichstage bereits 
ein neuer Entwurf vor. Die heute zwischen den Re 
gierungsparteien und der Regierung in dieser Angele 
genheit erzielte Einigung richtet sich dahin, daß dieser 
Entwurf noch verschärft werden wird; es soll nämlich 
WTB. Berlin, 16. April. lEig. Drahtbericht.) 
Zum Vorsitzenden des SonSergerichtshofes für die 
Auseinandersetzungen zwischen den Ländern und den 
ehemaligen Fürstenhäusern ist nach einem Bericht des 
„Berliner Tageblattes", der Reichsgerichtspräsidcnt 
in Aussicht genommen. Das Blatt glaubt, daß die 
Reichsregicrung den oerfassunesänderuden Charakter 
des Kompromißgesctzcs verneinen wird. Bei den Aen 
derungen, die das Reichsfuftizministerium in den 
Osterferien noch vorgenommen hat. sollen vor allem 
die.Wünsche der preußischen Sraatsregierung berücksich 
tigt worden sein. 
Iin Gegensatz zum „Berliner Tageblatt" melden 
„Vorwärts" und „Vofsifche Zeitung" daß der Gesetz 
entwurf über das Kompromiß zur Fürstenabfindung 
von der Reichsregierung als verfafjunosänderndes 
Gesetz betrachtet werde. Nach den Besprechungen der 
Reichsregierung mit den Vertretern der Koalitions- 
Parteien soll, nach dein letztgenannten Blatt, Reichs- 
justizminister Dr. Marx erklärt haben, daß nach Auf- 
sassung der juristischen Sachverständigen zur Annahme 
des Gesetzes unzweifelhaft eine ^-Mehrheit erforder 
lich iciti würde, da der Entwurf in den Bestimmungen 
über die von der Verfassung gezogene Grenze hinaus 
gehe. Dieser Auffassung hätten sich die Vertreter der 
Parteien angeschlossen. 
In einer Meldung des „Hamburger Fremdenbl," 
aus Berlin beißt es, die Fassung des neuen Entwurfes 
sei derart, daß sie wohl mehr auf eine Zustimmung 
der Sozialdemokratie als der Deutschnationalen be 
regnet sei. Die Haltung des rechten Flügels der 
Deutschen Dollspartei lasse es im übrigen zweifelhaft 
erscheinen, ob der Entwurf auch nur im Rechtsausschuß 
eine Mehrheit finde. 
Gegen den 'bisherigen Komvroinißeniwurf wendet 
sich einer der fozialdenrokratischen Sachverständigen 
im Rechtsausfchuß, der Abgeordnete Rosenscld, in 
einem Artikel im „Vorwärts", indem er viele Punkte 
des bisherigen Entwurfs als durchaus ungenügend 
und als unannehmbar für die Sozialdemokratie be 
zeichnet und feststellt, daß für seine Partei der im 
Horchposten î 
Kampf um die Weideplätze 
a bestanden, solang« es auf dieser Erde Menschen 
Illeben hat. mit menschlichem Wollen, solange 
■ 1 Eilige Egoismus Menschen- und Völkerleben 
Kampf um Leben und Geltung, um Dasein 
U ^ Ehre Weg und Ziel, bestimmte, 
ņ Kampf um die Weideplätze 
aus den Ilrtagen das Buch der Bücher, 
Bibel, aus Abraham Zeiten, da schon die Hir- 
^ n auf Kanaans T'-ren sich stritten um die fet- 
^sien Weide» und der weise Machtspruch sie nach 
^>s und links, nach Westen und Osten, nach Lö 
tz atn ° oder Moskau wies. 
ļ. 
^ M m Kampf um tue Weideplätze 
uns die alt« Geschichte aus den Taren des 
^ ln Pi £ 8 zwisckien Rom und Karthago, in denen 
fe 3 Ņl'tlelmeei zum ersten Mal den großen Ent- 
^^dungskainpf zwischen zwei Nationen sah, von 
d v ' u;n nur die eine dort leben konnte. 
Kampf um die Weideplätze 
ìu uns die katalaunischen Felder, auf denen 
sich 3 " ""b Europa zum eisten Mal im Großkampf 
^ ^aßen und das unterliegende Volk spurlos 
tz * b*t Geschichte verschwand. 
” b 
y, * m Kampf um d ie Weideplätze 
uns weiter die Entdeckungsfahrten kühner 
tf^hrer nach Indien und Amerika, Die Weide- 
ber Erde wurden verteilt ckn die feefahren- 
Nationen des westlichen Europas. 
&Ij 5 m Kampf um bi« Weideplätze 
ifļ, damals ausgeschlossen das deutsche Volk, das 
z„ Wendepunkt, von der Geschichte Europas 
Geschichte der Welt kraftlos im kleinlichen 
nach tausendjähriger europäischer Vorgel- 
° Teilung, der Erde verschlief. 
dr Kampf um die Weideplätze 
Ms E UQs deutsche Volk auch dann ausgeschlossen, 
S ? "ņ hundert Jahren den größten Imperator 
$ij> e ^ Cr€n Geschichte niedergerungen hatte. Der 
Äikjß, ,j' es Kampfes um die außereuropäischen 
îtîeih^ļŞtze war England, seitdem der größte 
'1 b ^'"ichast der Welt. 
st»t h Ķ am pf um die Weideplätze 
jf putsche Volk ein, als Bismarck den Stäm- 
Jtatte ^Şllands die politische Einheit diktiert 
tausendjährigem Schlaf Barbarossa 
Unt> mit 'hm die schlummernde Urkraft 
'ti ^ "'"Nischen Wesens. 
siihlte° d? ş .u m die Weideplätze 
■^ ar tfc.ei atau f die deutsche Industrie, der deutsche 
^^Mehpì"^ di« deutsche Schisfahrt in wenigen 
?* lt îd>uTti1 n '° şi^rk und gewaltig, daß.die welt- 
schtv^ , ''Ģen Weidebesitzer der Gegenwart sich 
«r fühlten. 
şiihrte°^ş um die Weideplätze« 
Ukf dj E s fìiropäischen Völker zum zweiten Mal 
şireņ Felder. Auf Frankreichs 
»Uropas ^'^d sich wieder einmal das Schicksal 
. npfe5, ^opa verlor: Das ist der Sinn dieses 
î'kem W E iß u^upa verlor und wurde selbst zu 
îr £ platz des neuen Westens. 
II um die Weideplätze 
^Uken des m 3eit in den Klubsesseln der Croß- 
^Ubpfiichti U £ u«n Westens, von denen aus den 
fr, Europas die neuen Gesetze 
de ļ'^-In ^.^ktiert werden, und von den 
j." îllolkerņ k. , 'ischaftsimperatoren, in denen 
der zz.„4,uii«n Europas durch Handelsver- 
^ig. jeweilig mehr à minder 
Ş'* Oîhängt wià 
Untsr^erchmwg 
des esterreichilch-polttifchLN 
Rergļsià''- u. Schiodsveriraftes. 
WTB. Wien, 16. April. Der heute unterzeich 
nete Vergleichs- und Schiedsvertrag zwischen Oe 
sterreich und Polen ist nach anderen Grundprinzi 
pien aufgebaut als der vor kurzem abgeschlossene 
Schiedsgerichtsvertrag zwischen Oesterreich und der 
Tschechoslowakei. Er bestimmt zur Beilegung von 
Streitigkeiten, die zwischen den vertragschließenden 
Teilen entstehen sollten, zunächst ein Vergleichsver 
fahren das obligatorisch ist. wenn nicht beide Teile 
darauf verzichten, erst im Falle des Nichtzustande 
kommens des Vergleiches, aber auch nur auf 
Wunsch einer Partei, ein Schiedsgerichtsverfahren. 
Vom Vertrage ausgenommen bleiben Streitig 
keiten über Fragen, die nach internationalem Recht 
zur ausschließlichen Zuständigkeit der Staaten ge 
hören, und Streitigkeiten, die aus Tatsachen ent. 
standen sind, die dem Abschbutz des Vertrages zeit 
lich vorangehen und der Vergangenheit angehören. 
Der Vertrag regelt das Vergleichsverfahren vor 
einer zu bildenden ständigen Vergleichskommission 
wesentlich in derselben Weise wie der österreichisih- 
tschechoslowakische Vertrag. Als schiedsgerichtliche 
Instanz ist jedoch nicht, wie in diesem Vertrage, der 
ständige internationale Gerichtshof, sondern ein in 
jedem Falle zu bildendes Schiedsgericht vorgesehen, 
über dessen Zusammensetzung der Verfahrensver 
trag die erforderlichen Bestimmungen enthält. Ter 
Vertrag wird für drei Jahre abgeschlossen und 
bleibt, falls er nicht sechs Monate vor Ablauf ge 
kündigt wird, für eine weitere Frist von einem 
Jahre in Kraft. 
An die Unterzeichnung des Vertrages schloß 
sich eine Aussprache über die Gesamtheit der Polen 
und Oesterreich interessierenden Fragen, die volles 
Einvernehmen ergab. Anschließend daran wurden 
auch die handelspolitischen Beziehungen zwischen 
den beiden Ländern erörtert, wobei beiderseits die 
Bereitwilligkeit zum Ausdruck kam, den Vertrag 
von den Hiridermssen zu befreien, die durch be 
sondere Verhältnisse in den letzten. Monaten per- 
ursacht wurden. 
Bundesprüsident Hainisch gab zu Ehren der 
polnischen Gäste ein Frühstück, an dem auch Namek 
mit mehreren Dundesministern und hervorragen 
den Vertretern der österreichischen Oefsrntlichkeit 
teilnahm. 
WTB. Wien, 17. April. (Eig. Drahtber.) Der 
polnische Ministerpräsident Skrzynski ist heute 
abend von Wien abgereist. 
zige Ntöglichkeit fei. 
Worte an Mussolinis Adresse im französischen Senat 
Wasser uns in der Luft. 
WTB. Paris, 16. Avril. Der Senat bat beute vor- die französische Flc 
mittag die Beratungen des Budgets für Landwirtschaft übe; den Uberseeisck 
beendet und ist zur Diskussion des MarineSudgets geseat werden, 
übergegangen. Bei der allgemeimsn Beratung dieses Raiber-tis Wor 
Etattitels erklärt« unter dem Beifall der Senatoren widcrung aus die : 
der ebeinalige Marineniinistor Raiberti, Frankreich In der Rede e 
brauche als Militärmacht ein freies Mittelmcsr für gen über die „uns 
seine Verbindungen mit Nordafrika. Als Kolonial, jchen Marineluştfwļ 
macht brauche es die Freiheit der Meere, um die Ber» „nur" 10 Marine-I 
brüderung des Mntterlaudes mit den Kolonien auf- 27 und außoNdem S 
recht zu erballen. In Washington habe Frankreich in 
schwer« Outer eingewilligt, tt werbe aber kein« neuen füll 
»ilgestehen können. Frankreich könne nicht zulassen, j; 
daß man die Mrüstung zu Wasser von denen zu Lande ļ( , 
unö in der Lun trenne. Die Mittel der Landesoer- ^ Donnerstagobe 
teckuvmg konnten nicht voneinander getrennt werden. favour" sie Anker 
Fva-ukreich könne auch nicht der Abschafsuiig der Unter- ^ Kurs vovber ic 
sceboote zustimiuen. Die Zahl seiner Schifsseinheitcn ^tt Mussolini wi 
müsse toi Verhältnis zu der maritimen und kolonialen roaritet * ^or sein« 
Bedeutung des Landes stehen. Raiberti hob hervor, Mussolini den dor 
daß 72 Schissseinheiten im Bau begriisen seien und 32 şchafsgkķgretz. Mu 
neue Einheiten in den Dienst gestellt würden. Die alte Qu5 ŗyfj r t c ■ 
sranzöstsche Marine müsse verschwinden, um einer ^ , 
neuen Platz r« machen, außerdem müsse auch dafür ^as hier 
seforglt werden, daß das SchMbauprogramm im Jahre, und militärisch 
1932 durchgeführt sei. ^ unantastbar, und gr 
Senator Martin Riachon von der radikalen Frak- keilen sind in ihr i 
tion unterstützte die Ausführungen Raibertis und er- Generation, die der 
klärte auch seinerseits, durch das Mittelmeer müßte der opserungsooll und » 
Verkehr zwischen Algier und Frankreich sichergestellt sind Söhne der bestt 
werden, wenn eine andere Mittelmeermacht ihn be- richt sind, ihre Zeit 
Man spreche jetzt viel vom „Geist von di« schaffem Das sink 
Das Wettrüsten zu 
WTB. Paris, 16. Avril. Dom Vorsitzenden des 
Heereswusschusses der Kammer, General Eirod, wurde 
vom Kriegsministeriilm ein Gesetzentwurf zugestellt, 
durch den wegen Einberufung von 3209 Reserveoffizie 
ren und 3400 Mann Sveztalltruppen (Mugabwehrka- 
nonen, Minenabteilung, Autoabteilumg) im Juli zu 
einer Reserveübung Kredit in Höhe von 39 89V 909 
Franken beantragt werden. Der Kredit dient auch zum 
Ausbau der Uebungslager für die Reservisten. Die 
vorgesebene Uobungszett für die Reserveoffiziere be 
trügt 1 bis 4 Wochen. 
droben sollte. 
Locariw", «her durch dies« pazifistischen Wünsche dürfe
	        
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