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MoldeKhaNers Etatsrede
Vsr schlecht besetztem Reichstag.
Ist ein geWiffer OpLiMismAS des §înartzm';usters LsrschLigL? — Mslberr«
Harrer sieht aber auch Gefahren für den Etat. — M. d. N-, die ihre Oster
ferien Verlängern.
Jss Zenttm Kscht Sri«
Pmzeräreszkr A sicht mit.
Nach den Osterferien trat am Freitag der Reichs
tag wieder zusammen, um mit der ersten Beratung
des Etats für 1930 zu beginnen. Der Tag, in dem der
Reichsfinanzminister den neuen Etat vorlegt, gilt im
parlamentarischen Leben als „großer Tag". Davon
war aber gestern nichts zu spuren. Der Saal war
schlecht besetzt,, als Reichsfinanzminister Dr. Molden
bauer den Etat begründete, und während der Debatte
leerte er sich noch mehr. Ausfallend groß war die Zahl
der Beurlaubungen. Es war bekannt, daß der Reichs
tag nach der zweitägigen ersten Etatsberatung sich
wiederum auf 14 Tage vertagen würde, und so haben
von denjenigen Abgeordneten, die nicht im Haushalts-
ausfchuß beschäftigt sind, viele erst gar nicht ihre ver
längerten Osterferien durch den Besuch der Plenar
sitzung unterbrochen!
In seiner Etatsrede wies
NsichssinknzMiKistsr
Dr. Moldsŗchauer
zunächst auf die großen Schwierigkeiten hin, die aus
der schlechten Finanzlage des Vorjahres für die
Reichskasse entstanden seien. Durch die Verabschie
dung der Deckungsvorlagen sei nun der Ausgleich er
reicht. In diesem Jahre werde es mit Hilfe der Kreu-
ger-Anleihe und des Schuldentilgungsfonds von 818
Millionen möglich, schwebende Schulden in Höhe von
rund einer Milliarde abzudecken. Die dann noch in
der Schwebe bleibende Schuld sei nicht inehr be
drohlich (?) und für ihre Abdeckung in den künftigen
Jahren seien Verhandlungen vorbereitet. Für 193.1 sei
eine Steuersenkung um mindestens 890 Millionen ge
sichert. (?) Dem Reichstage werde demnächst als An
fang dieser Senkungsaktion das Ermächtigungsgesetz
zur Erleichterung der Kapitalertrags- und Kapital
verkehrssteuer zugehen. Die nächsten Steuersenkun
gen würden dann die drückenden Realsteuern treffen.
Ein gewisses Risiko
liege in den Zöllen, deren Ertrag in hohem Maße vom
Ausfall der Ernte abhängig sei. Aus der Ausgabe
seite seien von der Konjunkturentwicklung besonders
die Posten für Arbeitslosenversicherung und Krisen-
sürsorge bedroht.. Maßnahmen zur Abwendung dieser
Gefahr müßten mit größter Beschleunigung durchge
führt werden, damit nicht durch eine Verzögerung von
dieser Seite her eine Gefährdung des Haushaltsaus
gleichs eintrete. Unbegründet sei die Befürchtung,
daß das Ostprogramm die Ausgabeseite des Etats
wesentlich belasten werde. Das Ausmaß der Hilfe finde
feine gegebene Grenze in der Notwendigkeit, den Haus
halt gedeckt zu halten. Die wichtigsten und dringend
sten Maßnahmen eines Osthilfegesetzes seien Umschul
dung, Besitzerhaltung, Lastensenkung, Verkehrsförde
rung, Hebung der Arbeitslage und Siedlung. Dafür
würden alle verfügbaren Mittel bereitgestellt werden.
Die Regierung beabsichtige, Maßnahme» zur Aus
gabensenkung vorzuschlagen durch Auflösung oder Zu
sammenlegung bestehender Behörden, Verringerung
des Personalllnfwandes, Einschränkung des Doppel-
empfanges von Bezügen bei Gehalts- und Pensions
empfängern, Angleichung der Besoldung i>n Reich,
Ländern und Gemeinden.
Die Ministerrede wurde nur selten durch Zurufe
der Opposition unterbrochen; selbst di« Kommunisten
verhielten sich auffallend ruhig.
Als erster Redner aus dem Haufe sprach der So
zialdemokrat B-mel, der auf die Einzelheiten des Etats
nicht einging, sondern allgemein Kritik übt« an dem
politischen Kurs der neuen Regierung. Die Arbei
terschaft werde „diesem Kabinett des sozialreaktionären
Bürgerblocks" den schärfsten Kampf ansagen.
Nach der Fraktionsstärke hätte nun ein deutsch-
«ationaler Redner sprechen müssen. Die Dentschnatio-
«alen aber haben sich für di« erste Etatsberatung bis
her noch gar nicht zürn Worte gemeldet. Der Kom-
munist Torgler meinte in sei-ner Kampfrede gegen die
Regierung, die Deutschnationalen wüßten noch nicht,
ab fi« Hugenberg oder Westarp als Frvktionsvertreter
«»«trachten könnten.
Der Zentrumsabgeordnete Ersing polemisierte stark
Segen die Sozialdemokratie, deren Opposition er als
Demagogie bezeichnete, sintemalen doch der vorliegende
Etat von dem Sozialdemokraten Hilferding ausgear
beitet sei. Mit großem Nachdruck wies er den Vor
wurf zurück, daß das Kabinett Brüning sozialreaktio
när sei. Für das Zentrum lehnte er jedoch den von der
Regierung übernommenen Rcichstagsantrag ab. wo
nach
die erste Vaurate sür den Panzerkreuzer B
im Betrage von 2.9 Millionen Mark schon in diesen
Etat eingestellt werden solle. Das Kabinett werde dem
Reichstage ein Marinebauprogramm vorlegen müssen,
das im nächsten Etat berücksichtigt werden könne.
Der volksparteiliche WSgeordnete Dr. Cremer
sprach sich dagegen sür die Bewilligung der ersten Pan
zerkreuzerrate aus, da der Betrag von 2,9 Millionen
finanziell nicht ins Gewicht falle. Cremer forderte
größte Sparsamkeit aus allen Gebieten, vor allem auch
hinsichtlich der Finanzierung der Länder und Gemein
den. Gegen eine Pensionskürzung äußerte er verfas
sungsrechtliche Bedenken.
Am Sonnabend, 10 Uhr, soll die erste Beratung
des Etats fortgesetzt und zu Ende geführt werden.
Dann will sich der Reichstag bis zum 18. Mai verta
gen, um dem Haushaltsausschutz Zeit zur Durchbera
tung des Etats zu geben.
Allch hit ZMSķrà mm
den ŅMMķWM-AĢŞm.
Dis demokratische Rerchstagsfraktion wird,
worüber sie sich gestern schlüssig wurde, durch ihren
Etatsredner im Reichstag ebenfalls mitteilen las
sen, daß sie die Vaurate für den Panzerkreuzer B
ablehnen werde. Sie bringt zum Ausdruck, daß
sie das für die Wehrhaftigkeit Deutschlands Not
wendige bewillige, was aber den Panzerkreuzer be
treffe, so fordere schon die merwürdige Art und
Weise, wie dieser Posten in den Etat gebracht
worden sei, Kritik heraus. Man fordere von der
Marinelertung ein klares Programm, welches
über die Ersatzbauten überalterter ,Schiffs Aus
kunft gebe.
Der Parteiführer Koch erklärte in einer Rede
in Berlin, den Panzerkreuzer lehnten die Demo
kraten als für die militärische Rüstung Deutsch
lands bedeutungslos ab in einer Zeit, wo die
größten Ersparnisse notwendig seien.
Auf Grund des Verhaltens des Zentrums und
der Demokraten ist nicht mehr damit zu rechnen,
daß die erste Baurate für den Panzerkreuzer B
eine Mehrheit im Reichstag findet. Auf der ande
ren Seite wird das Kabinett, wie schon kürzlich
mitgeteilt wurde, aus der Sache keine Kabinctts-
frage, d. h. keine Frage seines Verbleibs, machen..
Die Regierung Brüning dürfte also die vorläufige
Ablehnung des Panzerkreuzers V hinnehmen, ohne
besondere Folgen daraus zu ziehen.
Das deutsche Mittelmeergeschwader nach Syrakus.
Palermo, 2. Mai. Admiral Oldekop veranstal
tete den stäldtschen Behörden zu Ehren ein Früh
stück. Die deutschen Schiffe verließen heute nachmit
tag Palermo mit dem Bestimmungsort Syrakus.
Mn Schreiben Westarps.
Der Brief mit Hugenberg.
TU. Berlin, 2. Mai. Der deutschnationale
Abgeordnete Graf Westarp hat an den Parteivor-
sitzenden Dr. Hugenberg und an den Fraktions
vorsitzenden Dr. Oberfohren folgendes Schreiben
gerichtet:
„Im Aufträge der in der Anlage verzeichneten
28 Mitglieder der Deutschnationalen Reichstags
fraktion erlaube ich mir, Ihnen folgende Mittei
lung zu machen: Wir können nicht anerkennen,
daß die Abstimmung der Fraktionsmehrheit vom
12. und 14. April gegen die Parteigrundfätze oder
das Parteiinteresis verstoßen hat, zumal da die
Fraktionsmehrheit in Fortsetzung des einmütigen
Fraktionsbeschlnsies vom 3. April das von der
bürgerlichen Reichsregierung unternommene, nach
ausdrücklicher Feststellung der berufenen Verbände
der Landwirtschaft unbedingt erforderliche Werk
zur Rettung dieser Grundlage der vaterländischen
Wirtschaft endgültig sichergestellt hat. Deshalb
sehen wir uns genötigt, das in dem Beschluß des
Parteivorftandes vom 23. April der Fraktions-
Mehrheit ausgesprochene Bedauern abzulehnen.
Ferner müssen wir uns im Hinblick darauf, daß
der letzte Satz des Borstanüsbeschlusies in die
einzelnen Abstimmungen eingreift und deshalb in
den durch die Parteisatzung dem Vorstand bei
gelegten Befugnissen nicht begründet ist und in
Wahrung der durch die Reichsverfassung den Ab
geordneten auferlegten eigenen Verantwortung
auch für die Zukunft die Freiheit unseres Handelns
vorbehalten.
Mit vorzüglicher Hochachtung usw.
Unterzeichnet ist das Schreiben von den Ab
geordneten Bachmann, Bazille, Dingler, Domseh,
Dr. v. Dryander, Fromm, Hampe, Hartmann, Dr.
Haßlacher, Hemeter, Iandrey, Dr. Koch. Leopold,
Lind,- Mentzel, Ohler, Dr. Philipp, Dr. Rade
macher, Dr. Reichert, Fr. v. Nichthofen, Schmidt-
Stettin, Schröder-Liegnitz, Schulz-Bromverg, Staf-
sehl, Dr. Strathmann, Oogt, Wallraf und Graf
Westarp.
Reichstagsabgeordneter Graf Westarp ge
währte dem Vertreter der Telegraphen-llnion eine
Unterredung, in der er erklärte, daß er zur Zeit
der Begründung der Erklärung, die in dem von
ihm im Aufträge von 28 Fraktionsmitgliedern
überreichten Schreiben enthalten sei, nichts hin
zuzufügen habe. „Dagegen", so fuhr er fort,
„möchte ich von vornherein dem Irrtum entgegen
treten, als ob die Unterzeichner der Erklärung
ihrerseits gewillt seien, gewissermaßen in das
Lager der Regierungsparteien einzutreten. Auch
wir sind, um mit den Worten des Parteivorstands
beschlusses zu reden, durchaus der Ansicht, daß eine
Unterstützung, des Kabinetts Brüning sowie die
Mitübernahme der Verantwortung für seine Maß
nahmen grundsätzlich nicht die Aufgabe der Frak
tion und Partei ist. In diesem Sinne werden wir
ķrsffnrmg à TurckD-Vschn.
Turkmenische Bauern reiten auf ihren Kühen herbei, um das Wunder der ersten Lokomotive
zu bestaunen (aus dem Film „Turksib").
Oben: Streckenkarte der neuen Turksib-Bahn, die Turkestan mit der sibirischen Eisenbahn
verbindet und damit einen um viele Tage verkürzten Warenaustausch zwischen Jnnerasien
und Sibirien gestattet. Die 1600 Kilometer lange Bahn (Straßburg-Königsberg etwa 1100
Kilometer) mußte mit ungeheuren Schwierigkeiten über Wüsten, Steppen, Gebirge, Fluß
gebiete hinweggebaut werden.
in jedem Einzelsalle unsere Entschließung, deren
Selèständigîeit wir uns vorbehalten zu müssen
glaubten, darüber tresfen, welche Haltung zu den
einzelnen Vorschlägen und Maßnahmen der Ne
gierung einzunehmen ist. Sie wird von der Ee-
samtpolitik der Regierung abhängig sein. Wir
sind überzeugt, daß die Fraktion auf dieser Grund
lage ohne Zwang eine einheitliche Politik stark
aktiven Charakters treiben kann. In dieser Ee-
samtairffassung glauben wir auch mit unseren
Fraktionsmitgleidern eins zu sein, deren ausdrück
liche Zustimmung zu dem heutigen Schreiben bis
her noch Nicht vorliegt."
Zur Beurteilung der Lag« weisen wir auf
den zweiten unter Zeitgedanken erscheinenden Ar
tikel auf der ersten Seite dieser Nummer hin.
Asch lim Màķ-MrzW Tantzens.
Dem Nordischen Nachrichtendienst wird
aus Berlin gemeldet: Der Reichstu gsaügeord-
nete Tantzen, der mit der Haltung der demo
kratischen Reichstagsfraktion nicht einverstan
den ist, hat sich von den Reichstagssitznugen
ans 6 Wochen beurlauben lassen. Sein Ur
laubsgesuch hatte er eingereicht, bevor die Ent
scheidung seines Wahlkreisverbandes gefallen
war, der sich gegen ihn ausgesprochen hatte.
Tantzen hat erklärt, daß er sein Mandat nie
derlegen wolle. Eine Mitteilung über den
Manöatsverzicht liegt jedoch beim Büro
Reichstages bis heute nicht vor.
des
Eine 822 Mm. ļûM russische
TMMung.
' Zn Baà ist, wie der Rat der sowjetrussischen
Volkskommission mitteilt, die neue Erdölleitung
in Betrieb genommen worden. Durch die Rohr
leitung, die von Baku bis Batum eine Länge von
822 Klm. hat, sei an dem ersten Tage eine Ton
nenzahl an Oel gepumpt worden, die die Hoffnung
der Sowjetregierung berechtigt erscheinen lasse,
daß die veranschlagte Jahresmengo von 1640 000
To. erreicht werde.
Die riesige Leitung reicht vom Kaspischen
Meer (Baku) bis ans Schwarze Meer (Datum)
und geht quer durch den Kaukasus. Es handelt
sich um eine bedeutsame Leistung, ähnlich wie der
unlängst beendete Vahnbau von Sibirien nach
Turkestan im Innern Asiens.
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Landschaft und Geschichte in der Dichtung, heraus
gegeben von Karl Schmidt. Die vorliegende schöne
Gedichtsammlung enthält Gedichte von Hermann All-
mers. Friedrich Blunck, Richard Dehmcl, Otto Ernst,
Gustav Falke, I. H. Fehrs, Gustav Frensien. Klaus
Eroth, Ttmm Kröger u. a. (Ganzleinen 1,35 Ji).
Arnold Zweig: „Regenbogen". Wie ein Regen
bogen spannen sich die in allen Farben strahlenden
duftigen Gebilde der Zweigschen Muse in den Him-
melsrrum. In vier kurzen Erzählungen, die eigent
lich nur wie Skizzen anmuten, erzählt Zweig in seiner
träumerischen, beschaulichen Art von der Fra» eines
kleinen Beamten, von einer geistig beschränkten Magd,
die ein Opfer des Krieges wird, er berichtet über eine
erschütternde Episode aus dem Weltkrieg und über
ein tragisches Ereignis aus dem Zweikampf zwischen
Deutschland und Frankreich vom Jahre 1870. Eine
umfangreichere Arbeit ist die Novelle „Helbrei Frie-
debringer". Der Preis des Werkes, in Halbleder ge
bunden, beträgt 3,90 Jl.
Malter von Molo: „Der Schiller-Roman".
Schillers Ausspruch: „Mein Leben sei der Menschheit
geweiht" lebt durch Molos Schiller-Roman mit uns
und in uns fort. Mit Recht wurde Molos Schiller-
Roman als die beste Schiller-Bioorarhie bezeichnet.
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keit sei uns Heutigen durch die geistigen Umwälzungen
entrückt worden. Schillers Gestalt bleibt Symbol des
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Seiten umfassende Werk kostet in Halbleder gebunden
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schon im 11. Jahre besteht, beweist durch seine Aus
gaben immer wieder das hohe Niveau seiner kultu
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