Full text: Newspaper volume (1930, Bd. 2)

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MoldeKhaNers Etatsrede 
Vsr schlecht besetztem Reichstag. 
Ist ein geWiffer OpLiMismAS des §înartzm';usters LsrschLigL? — Mslberr« 
Harrer sieht aber auch Gefahren für den Etat. — M. d. N-, die ihre Oster 
ferien Verlängern. 
Jss Zenttm Kscht Sri« 
Pmzeräreszkr A sicht mit. 
Nach den Osterferien trat am Freitag der Reichs 
tag wieder zusammen, um mit der ersten Beratung 
des Etats für 1930 zu beginnen. Der Tag, in dem der 
Reichsfinanzminister den neuen Etat vorlegt, gilt im 
parlamentarischen Leben als „großer Tag". Davon 
war aber gestern nichts zu spuren. Der Saal war 
schlecht besetzt,, als Reichsfinanzminister Dr. Molden 
bauer den Etat begründete, und während der Debatte 
leerte er sich noch mehr. Ausfallend groß war die Zahl 
der Beurlaubungen. Es war bekannt, daß der Reichs 
tag nach der zweitägigen ersten Etatsberatung sich 
wiederum auf 14 Tage vertagen würde, und so haben 
von denjenigen Abgeordneten, die nicht im Haushalts- 
ausfchuß beschäftigt sind, viele erst gar nicht ihre ver 
längerten Osterferien durch den Besuch der Plenar 
sitzung unterbrochen! 
In seiner Etatsrede wies 
NsichssinknzMiKistsr 
Dr. Moldsŗchauer 
zunächst auf die großen Schwierigkeiten hin, die aus 
der schlechten Finanzlage des Vorjahres für die 
Reichskasse entstanden seien. Durch die Verabschie 
dung der Deckungsvorlagen sei nun der Ausgleich er 
reicht. In diesem Jahre werde es mit Hilfe der Kreu- 
ger-Anleihe und des Schuldentilgungsfonds von 818 
Millionen möglich, schwebende Schulden in Höhe von 
rund einer Milliarde abzudecken. Die dann noch in 
der Schwebe bleibende Schuld sei nicht inehr be 
drohlich (?) und für ihre Abdeckung in den künftigen 
Jahren seien Verhandlungen vorbereitet. Für 193.1 sei 
eine Steuersenkung um mindestens 890 Millionen ge 
sichert. (?) Dem Reichstage werde demnächst als An 
fang dieser Senkungsaktion das Ermächtigungsgesetz 
zur Erleichterung der Kapitalertrags- und Kapital 
verkehrssteuer zugehen. Die nächsten Steuersenkun 
gen würden dann die drückenden Realsteuern treffen. 
Ein gewisses Risiko 
liege in den Zöllen, deren Ertrag in hohem Maße vom 
Ausfall der Ernte abhängig sei. Aus der Ausgabe 
seite seien von der Konjunkturentwicklung besonders 
die Posten für Arbeitslosenversicherung und Krisen- 
sürsorge bedroht.. Maßnahmen zur Abwendung dieser 
Gefahr müßten mit größter Beschleunigung durchge 
führt werden, damit nicht durch eine Verzögerung von 
dieser Seite her eine Gefährdung des Haushaltsaus 
gleichs eintrete. Unbegründet sei die Befürchtung, 
daß das Ostprogramm die Ausgabeseite des Etats 
wesentlich belasten werde. Das Ausmaß der Hilfe finde 
feine gegebene Grenze in der Notwendigkeit, den Haus 
halt gedeckt zu halten. Die wichtigsten und dringend 
sten Maßnahmen eines Osthilfegesetzes seien Umschul 
dung, Besitzerhaltung, Lastensenkung, Verkehrsförde 
rung, Hebung der Arbeitslage und Siedlung. Dafür 
würden alle verfügbaren Mittel bereitgestellt werden. 
Die Regierung beabsichtige, Maßnahme» zur Aus 
gabensenkung vorzuschlagen durch Auflösung oder Zu 
sammenlegung bestehender Behörden, Verringerung 
des Personalllnfwandes, Einschränkung des Doppel- 
empfanges von Bezügen bei Gehalts- und Pensions 
empfängern, Angleichung der Besoldung i>n Reich, 
Ländern und Gemeinden. 
Die Ministerrede wurde nur selten durch Zurufe 
der Opposition unterbrochen; selbst di« Kommunisten 
verhielten sich auffallend ruhig. 
Als erster Redner aus dem Haufe sprach der So 
zialdemokrat B-mel, der auf die Einzelheiten des Etats 
nicht einging, sondern allgemein Kritik übt« an dem 
politischen Kurs der neuen Regierung. Die Arbei 
terschaft werde „diesem Kabinett des sozialreaktionären 
Bürgerblocks" den schärfsten Kampf ansagen. 
Nach der Fraktionsstärke hätte nun ein deutsch- 
«ationaler Redner sprechen müssen. Die Dentschnatio- 
«alen aber haben sich für di« erste Etatsberatung bis 
her noch gar nicht zürn Worte gemeldet. Der Kom- 
munist Torgler meinte in sei-ner Kampfrede gegen die 
Regierung, die Deutschnationalen wüßten noch nicht, 
ab fi« Hugenberg oder Westarp als Frvktionsvertreter 
«»«trachten könnten. 
Der Zentrumsabgeordnete Ersing polemisierte stark 
Segen die Sozialdemokratie, deren Opposition er als 
Demagogie bezeichnete, sintemalen doch der vorliegende 
Etat von dem Sozialdemokraten Hilferding ausgear 
beitet sei. Mit großem Nachdruck wies er den Vor 
wurf zurück, daß das Kabinett Brüning sozialreaktio 
när sei. Für das Zentrum lehnte er jedoch den von der 
Regierung übernommenen Rcichstagsantrag ab. wo 
nach 
die erste Vaurate sür den Panzerkreuzer B 
im Betrage von 2.9 Millionen Mark schon in diesen 
Etat eingestellt werden solle. Das Kabinett werde dem 
Reichstage ein Marinebauprogramm vorlegen müssen, 
das im nächsten Etat berücksichtigt werden könne. 
Der volksparteiliche WSgeordnete Dr. Cremer 
sprach sich dagegen sür die Bewilligung der ersten Pan 
zerkreuzerrate aus, da der Betrag von 2,9 Millionen 
finanziell nicht ins Gewicht falle. Cremer forderte 
größte Sparsamkeit aus allen Gebieten, vor allem auch 
hinsichtlich der Finanzierung der Länder und Gemein 
den. Gegen eine Pensionskürzung äußerte er verfas 
sungsrechtliche Bedenken. 
Am Sonnabend, 10 Uhr, soll die erste Beratung 
des Etats fortgesetzt und zu Ende geführt werden. 
Dann will sich der Reichstag bis zum 18. Mai verta 
gen, um dem Haushaltsausschutz Zeit zur Durchbera 
tung des Etats zu geben. 
Allch hit ZMSķrà mm 
den ŅMMķWM-AĢŞm. 
Dis demokratische Rerchstagsfraktion wird, 
worüber sie sich gestern schlüssig wurde, durch ihren 
Etatsredner im Reichstag ebenfalls mitteilen las 
sen, daß sie die Vaurate für den Panzerkreuzer B 
ablehnen werde. Sie bringt zum Ausdruck, daß 
sie das für die Wehrhaftigkeit Deutschlands Not 
wendige bewillige, was aber den Panzerkreuzer be 
treffe, so fordere schon die merwürdige Art und 
Weise, wie dieser Posten in den Etat gebracht 
worden sei, Kritik heraus. Man fordere von der 
Marinelertung ein klares Programm, welches 
über die Ersatzbauten überalterter ,Schiffs Aus 
kunft gebe. 
Der Parteiführer Koch erklärte in einer Rede 
in Berlin, den Panzerkreuzer lehnten die Demo 
kraten als für die militärische Rüstung Deutsch 
lands bedeutungslos ab in einer Zeit, wo die 
größten Ersparnisse notwendig seien. 
Auf Grund des Verhaltens des Zentrums und 
der Demokraten ist nicht mehr damit zu rechnen, 
daß die erste Baurate für den Panzerkreuzer B 
eine Mehrheit im Reichstag findet. Auf der ande 
ren Seite wird das Kabinett, wie schon kürzlich 
mitgeteilt wurde, aus der Sache keine Kabinctts- 
frage, d. h. keine Frage seines Verbleibs, machen.. 
Die Regierung Brüning dürfte also die vorläufige 
Ablehnung des Panzerkreuzers V hinnehmen, ohne 
besondere Folgen daraus zu ziehen. 
Das deutsche Mittelmeergeschwader nach Syrakus. 
Palermo, 2. Mai. Admiral Oldekop veranstal 
tete den stäldtschen Behörden zu Ehren ein Früh 
stück. Die deutschen Schiffe verließen heute nachmit 
tag Palermo mit dem Bestimmungsort Syrakus. 
Mn Schreiben Westarps. 
Der Brief mit Hugenberg. 
TU. Berlin, 2. Mai. Der deutschnationale 
Abgeordnete Graf Westarp hat an den Parteivor- 
sitzenden Dr. Hugenberg und an den Fraktions 
vorsitzenden Dr. Oberfohren folgendes Schreiben 
gerichtet: 
„Im Aufträge der in der Anlage verzeichneten 
28 Mitglieder der Deutschnationalen Reichstags 
fraktion erlaube ich mir, Ihnen folgende Mittei 
lung zu machen: Wir können nicht anerkennen, 
daß die Abstimmung der Fraktionsmehrheit vom 
12. und 14. April gegen die Parteigrundfätze oder 
das Parteiinteresis verstoßen hat, zumal da die 
Fraktionsmehrheit in Fortsetzung des einmütigen 
Fraktionsbeschlnsies vom 3. April das von der 
bürgerlichen Reichsregierung unternommene, nach 
ausdrücklicher Feststellung der berufenen Verbände 
der Landwirtschaft unbedingt erforderliche Werk 
zur Rettung dieser Grundlage der vaterländischen 
Wirtschaft endgültig sichergestellt hat. Deshalb 
sehen wir uns genötigt, das in dem Beschluß des 
Parteivorftandes vom 23. April der Fraktions- 
Mehrheit ausgesprochene Bedauern abzulehnen. 
Ferner müssen wir uns im Hinblick darauf, daß 
der letzte Satz des Borstanüsbeschlusies in die 
einzelnen Abstimmungen eingreift und deshalb in 
den durch die Parteisatzung dem Vorstand bei 
gelegten Befugnissen nicht begründet ist und in 
Wahrung der durch die Reichsverfassung den Ab 
geordneten auferlegten eigenen Verantwortung 
auch für die Zukunft die Freiheit unseres Handelns 
vorbehalten. 
Mit vorzüglicher Hochachtung usw. 
Unterzeichnet ist das Schreiben von den Ab 
geordneten Bachmann, Bazille, Dingler, Domseh, 
Dr. v. Dryander, Fromm, Hampe, Hartmann, Dr. 
Haßlacher, Hemeter, Iandrey, Dr. Koch. Leopold, 
Lind,- Mentzel, Ohler, Dr. Philipp, Dr. Rade 
macher, Dr. Reichert, Fr. v. Nichthofen, Schmidt- 
Stettin, Schröder-Liegnitz, Schulz-Bromverg, Staf- 
sehl, Dr. Strathmann, Oogt, Wallraf und Graf 
Westarp. 
Reichstagsabgeordneter Graf Westarp ge 
währte dem Vertreter der Telegraphen-llnion eine 
Unterredung, in der er erklärte, daß er zur Zeit 
der Begründung der Erklärung, die in dem von 
ihm im Aufträge von 28 Fraktionsmitgliedern 
überreichten Schreiben enthalten sei, nichts hin 
zuzufügen habe. „Dagegen", so fuhr er fort, 
„möchte ich von vornherein dem Irrtum entgegen 
treten, als ob die Unterzeichner der Erklärung 
ihrerseits gewillt seien, gewissermaßen in das 
Lager der Regierungsparteien einzutreten. Auch 
wir sind, um mit den Worten des Parteivorstands 
beschlusses zu reden, durchaus der Ansicht, daß eine 
Unterstützung, des Kabinetts Brüning sowie die 
Mitübernahme der Verantwortung für seine Maß 
nahmen grundsätzlich nicht die Aufgabe der Frak 
tion und Partei ist. In diesem Sinne werden wir 
ķrsffnrmg à TurckD-Vschn. 
Turkmenische Bauern reiten auf ihren Kühen herbei, um das Wunder der ersten Lokomotive 
zu bestaunen (aus dem Film „Turksib"). 
Oben: Streckenkarte der neuen Turksib-Bahn, die Turkestan mit der sibirischen Eisenbahn 
verbindet und damit einen um viele Tage verkürzten Warenaustausch zwischen Jnnerasien 
und Sibirien gestattet. Die 1600 Kilometer lange Bahn (Straßburg-Königsberg etwa 1100 
Kilometer) mußte mit ungeheuren Schwierigkeiten über Wüsten, Steppen, Gebirge, Fluß 
gebiete hinweggebaut werden. 
in jedem Einzelsalle unsere Entschließung, deren 
Selèständigîeit wir uns vorbehalten zu müssen 
glaubten, darüber tresfen, welche Haltung zu den 
einzelnen Vorschlägen und Maßnahmen der Ne 
gierung einzunehmen ist. Sie wird von der Ee- 
samtpolitik der Regierung abhängig sein. Wir 
sind überzeugt, daß die Fraktion auf dieser Grund 
lage ohne Zwang eine einheitliche Politik stark 
aktiven Charakters treiben kann. In dieser Ee- 
samtairffassung glauben wir auch mit unseren 
Fraktionsmitgleidern eins zu sein, deren ausdrück 
liche Zustimmung zu dem heutigen Schreiben bis 
her noch Nicht vorliegt." 
Zur Beurteilung der Lag« weisen wir auf 
den zweiten unter Zeitgedanken erscheinenden Ar 
tikel auf der ersten Seite dieser Nummer hin. 
Asch lim Màķ-MrzW Tantzens. 
Dem Nordischen Nachrichtendienst wird 
aus Berlin gemeldet: Der Reichstu gsaügeord- 
nete Tantzen, der mit der Haltung der demo 
kratischen Reichstagsfraktion nicht einverstan 
den ist, hat sich von den Reichstagssitznugen 
ans 6 Wochen beurlauben lassen. Sein Ur 
laubsgesuch hatte er eingereicht, bevor die Ent 
scheidung seines Wahlkreisverbandes gefallen 
war, der sich gegen ihn ausgesprochen hatte. 
Tantzen hat erklärt, daß er sein Mandat nie 
derlegen wolle. Eine Mitteilung über den 
Manöatsverzicht liegt jedoch beim Büro 
Reichstages bis heute nicht vor. 
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Eine 822 Mm. ļûM russische 
TMMung. 
' Zn Baà ist, wie der Rat der sowjetrussischen 
Volkskommission mitteilt, die neue Erdölleitung 
in Betrieb genommen worden. Durch die Rohr 
leitung, die von Baku bis Batum eine Länge von 
822 Klm. hat, sei an dem ersten Tage eine Ton 
nenzahl an Oel gepumpt worden, die die Hoffnung 
der Sowjetregierung berechtigt erscheinen lasse, 
daß die veranschlagte Jahresmengo von 1640 000 
To. erreicht werde. 
Die riesige Leitung reicht vom Kaspischen 
Meer (Baku) bis ans Schwarze Meer (Datum) 
und geht quer durch den Kaukasus. Es handelt 
sich um eine bedeutsame Leistung, ähnlich wie der 
unlängst beendete Vahnbau von Sibirien nach 
Turkestan im Innern Asiens. 
0<35 Mädchen mit der Blute 
Ist freundiidi im Gemüte, 
Denn gut für Leib und Sees 
Ist Nestle's Kindermehi. , 
ln der Tat ist es eine vollwertige 
Kindernahrung, die alle zum Auf 
bau des Körpers notwendigen 
Bestandteile enthält Außerdem 
wirkt es antirachitisch, d. h. es 
verhütet die englische Krankheit 
Verlangen Sie bitte Probedose und Broschüre „Ratschlage 
eines Arztes“ kostenlos durch die Deutsche A. Q. für 
NESTLE-Erzeugnlsse, Berlin W 57, Reg, 257 
ZücherMch. 
Rene Bücher des Volksverbandes der Bücherfreunds. 
„Am Quell der Heimat", Schleswig-Holsteins 
Landschaft und Geschichte in der Dichtung, heraus 
gegeben von Karl Schmidt. Die vorliegende schöne 
Gedichtsammlung enthält Gedichte von Hermann All- 
mers. Friedrich Blunck, Richard Dehmcl, Otto Ernst, 
Gustav Falke, I. H. Fehrs, Gustav Frensien. Klaus 
Eroth, Ttmm Kröger u. a. (Ganzleinen 1,35 Ji). 
Arnold Zweig: „Regenbogen". Wie ein Regen 
bogen spannen sich die in allen Farben strahlenden 
duftigen Gebilde der Zweigschen Muse in den Him- 
melsrrum. In vier kurzen Erzählungen, die eigent 
lich nur wie Skizzen anmuten, erzählt Zweig in seiner 
träumerischen, beschaulichen Art von der Fra» eines 
kleinen Beamten, von einer geistig beschränkten Magd, 
die ein Opfer des Krieges wird, er berichtet über eine 
erschütternde Episode aus dem Weltkrieg und über 
ein tragisches Ereignis aus dem Zweikampf zwischen 
Deutschland und Frankreich vom Jahre 1870. Eine 
umfangreichere Arbeit ist die Novelle „Helbrei Frie- 
debringer". Der Preis des Werkes, in Halbleder ge 
bunden, beträgt 3,90 Jl. 
Malter von Molo: „Der Schiller-Roman". 
Schillers Ausspruch: „Mein Leben sei der Menschheit 
geweiht" lebt durch Molos Schiller-Roman mit uns 
und in uns fort. Mit Recht wurde Molos Schiller- 
Roman als die beste Schiller-Bioorarhie bezeichnet. 
Es ist durchaus irrig, zu meinen, Schillers Persönlich 
keit sei uns Heutigen durch die geistigen Umwälzungen 
entrückt worden. Schillers Gestalt bleibt Symbol des 
ewig mit sich und der Welt Kämpfenden. Das 720 
Seiten umfassende Werk kostet in Halbleder gebunden 
5.40 M. 
Der Volksverband der Bücherfreunde, Wegweiser- 
Verlag E. m. b. H., Verlin-Charlottenüurg 2, der setzt 
schon im 11. Jahre besteht, beweist durch seine Aus 
gaben immer wieder das hohe Niveau seiner kultu 
rellen Tätigkeit.
	        
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