Die Rückwirkung auf Schweden und Norwegen.
Verständigung über die Jesungs-
vorigen.
Die Besprechung des Reichskanzlers mit
Pen Führern der Regierungsparteien dauerte
bis nachts 12 Uhr, ohne daß bereits ein end
gültiger Beschluß zustande kam. Das Kabi
nett wird um 4 Uhr nachmittags zusammen
treten, um zu den Vorschlägen der Regie
rungsparteien Stellung zu nehmen. Vor
allem handelt es sich dabei um die Klärung
der Frage, ob das Reichskabinett mit der Be-
seitigung der unbegrenzten Zuschußpflicht des
Reiches gegenüber der Arbeitslosenversiche
rung einverstanden sein kann. Das Kabinett
wird seine Stellungnahme den Fraktionen
mitteilen, die morgen um 6 Uhr zusammen
treten sollen. Für 8 Uhr ist dann eine wei
tere Kabinettsitznng vorgesehen, in der die
endgültige Entscheidung fallen wird. Man
glaubt an eine Einigung der Regierungs
parteien auf folgender Grundlage:
Beibehaltung des Einkommensteuerzu-
fchlages und des Notopfers,
Einführung einer obligatorischen Kopf
steuer für die Gemeinden, die eine entspre
chende Herabsetzung der Gewerbesteuer vor
nehmen sollen,
Ersatz der unbegrenzten Darlehnspflicht
des Reiches gegenüber der Arbeitslosen
versicherung durch eine ziffernmäßig be
grenzte Zuschußpflicht.
Die Vorgänge in Annlsà
Stockholm, 9. Juli. (Eig. Drahtbericht.) Die
Lappobewogung hat in Schweden und Norwegen
allergrößte Beachtung gefunden. In Schweden
wird augenblicklich vielfach die Frage erörtert, ob
man den geflüchteten finnischen Kommunisten Asyl-
recht gewähren müsse. In Norwegen, das sich
gegenwärtig im Wahlkampf befindet, haben die
bürgerlichen Parteien ihre Agitation gegen die
Sozialdemokraten, die hier stark mit kommuni
stischen Elementen durchgesetzt sind, gerichtet. In
Norwegen sowohl als auch in Schweden betont
man vor allem, daß die Kommunisten religions-
feindlich seien und daß sie damit die weltanschau
liche Grundlage aller christlichen Staaten zu zer
stören suchen. Man betont bei den bürgerlichen
Parteien der skandinavischen Staaten, daß vom
Ausland hier eine Gefahr drohe, und daß man
dementsprechend die Landesverteidigung nicht ver
nachlässigen dürfe.
VslM und ZenlschlMd.
Einsetzung einer Kommission zur Untersuchung
der deutsch-polnischen Grenzzwischenfälle.
Lm preußisches Sparprogramm.
Aufhebung von 160 Amtsgerichten.
Berlin, 8. Juli. Entsprechend dem vom
Preußischen Landtag angenommenen Antrage, der
verstärkte Sparmaßnahmen fordert, bereitet die
preußische Staatsregierung, wie der Demokratische
Zeitungsdienft erfährt, ein großes Spar-Pro-
gramm vor, das im Herbst dem Parlament als
Gesetzentwurf vorgelegt werden soll. Wie verlau
tet, sieht das Programm u. a. die Aufhebung von
rund 100 Amtsgerichten und einigen Landgerich
ten vor. Außerdem sollen etwa 50 Landkreise und
drei Regierungsprästdien aufgehoben werden.
So soll unter Umständen der Regierungs
bezirk Hildesheim in Fortfall kommen und
die Regierungsbezirke Lüneburg und Stade
zusammengelegt werden.
Große Beachtung wird hier der Nach
richt geschenkt, daß in Stockholm Besprechun
gen zwischen schwedischen nnd nach Schweden
geflohenen finnländischen Kommunisten un
ter Beteiligung russischer Vertreter stattfin
den sollen. Die Zusammenkünfte sollen
äußerst heimlich abgehalten werden. Meh
rere Male am Tage soll der Beratungsort ge
wechselt werden. Trotzdem sei es gelungen,
über die Beschlüße der Kommunisten folgen
des zu erfahren: 1. sollen Maßnahmen getrof
fen werden, um nach Möglichkeit die Lebens
mittel- und Vedarfsartikelzufuhr von Schwe^
den nach Finnland zu unterbinden,- 2. soll
eine geheime Waffeneinfuhr aus Deutschland
über Schweden nach Finnland auf dem
Schmuggelwege organisiert werden,- 3. soll
em Einheitsfrontvertrag zwischen schwedi
schen, russischen und finnländischen Kommu-
msten abgeschlossen werden, wonach die schwe-
öischen Kommunisten ihren finnländischen
Brudern im Notfälle zu Hilfe eilen müßten.
TU. Berlin, 8. Juli. Amtlich wird mitge
teilt: In den Verhandlungen über die Zwischen
fälle an der deutsch-polnischen Grenze haben sich
die deutsche und polnische Negierung dahin ge
einigt, den Sachverhalt durch je einen Beamten
der beiden Regierungen einer gemeinsamen ab
schließenden Prüfung unterziehen zu lassen. Diese
Kommission wird ihre Tätigkeit unverzüglich be
ginnen.
* * *
pr 400 000 Mark Juwelen gestohlen.
Fassadenkletterer im Hotel.
Prag, 8. Juli. Dienstag früh wurde in dem
vornehmsten und größten Hotel Karlsbads, im Hote
Imperial, ein außerordentlich verwegener Juwelen
diebstahl entdeckt. Aus dem Zimmer einer Ameri
kanerin namens Clara Hymans aus Ehikago, die
dort zur Kur weilt, wurde ein wertvolles
Perlenhalsband mit 91 echten Perlen, ein
Platinring mit mehrkarätigen Diamanten
und ein zweiter Ring mit mehreren kleineren
Brillanten gestohlen, die zusammen einen
Wert von annähernd 400 OOO Reichsmark
repräsentierten.
Der Wert des Perlenhalsbandes wird mit
92 OOO Dollars angegeben. Der Diebstahl muß, wie
die Spuren angeben, auf verwegenste s rt von
einem mit den örtlichen Verhältnissen vertrauten
Fassadenkletterer durch das geöffnete Fenster des
im zweiten Stockwerk gelegenen Zimmers erfolgt
sein.
In wenigen Zeilen
Im Dresdener Stadtparlament kam es zu
erregten Tumultszenen, als sich die Kommunisten
nicht an die Beschränkung der Redezeit auf 15 Mi
nuten hielten. Kommunistische Tribünenbesucher
mußten entfernt werden.
Die Arbeitslosigkeit.
§0M!poMsch§r Ausschuß
des WchskageZ.
Tll. Berlin, 8. Juli. Der Sozialpolitische
Ausschuß des Reichstages befaßte sich am Diens
tag m11 den Anträgen auf Ausdehnung der Kri
senfürsorge, die von den Kommunisten und Sozial
demokraten und den Demokraten gestellt worden
sind. Reichsfinanzminister Dietrich gab dazu die
Erklärung ab, daß für derartige Anträge Mittel
irgendwelcher Art nicht zur Verfügung standen
und daß die Regierung nicht in der Lage sei, solche
Beschlüsse auszuführen.
Die bescheidenste hier ausgestellte Forderung
würde ungefähr 200 Millionen, die weitest
gehende gestellte Forderung O Millionen Mark
Mehrausgaben erfordern. Der Minister stellte
fest, daß die Zahl der Arbeitslosen nach den neue
sten Feststellungen 2 146 000 beträgt, die ans der
Arbeitslosenversicherung, Krisenfürjorge und
Wohlfahrtsfürsorge unterstützt werden. Die Regie
rung sei bemüht, die Durchführung des Arbeits
beschaffungsprogramms möglichst zu beschleunigen,
um auf diese Weise 200 bis 300 000 Arbeitslose
in Arbeit zu bringen.
Deutscher Reichstag.
Regierungsparteien zur Deckungs
vorlage.
Die Aussichten der Paneuropa-Pläne Vriands.
Lriands paneuropa gescheàļ.
_ TU. Genf, 8. Juli. Nachdem bereits eine
Reihe von Staaten auf Briands Paneuropa-Denk-
fchrift geantwortet hat — zuletzt Italien in einem
im großen und ganzen ablehnenden Sinne — er
wartet man hier von der Initiative des fran
zösischen Außenministers keinen Erfolg. Zum we
nigsten werden die meisten Staaten Vorbehalte
anmelden, die die ursprünglichen Absichten
Briands völlig umzuwerfen geeignet sind. Man
nimmt daher an, daß im September zwar eine
große Konferenz der europäischen Staaten zu
sammentreten wird, daß aber hierbei nach den
üblichen, wahrscheinlich sogar zurückhaltenden
Höflichkeiten an die Adresse Frankreichs derartige
Bedenken geltend gemacht werden, daß eine Wei-
terführung des französischen Planes praktisch aus
geschlossen erscheint.
persieu und Türkei.
Ausdehnung der Kämpfe zwischen Kurdenstämmen
und türkischen Truppen.
TU. London, 9. Juli. (Eig. Funkmeldung). Die
Kämpfe zwischen den Kurdenstämmen und den tür
kischen Truppen nehmen nach einem „Times"-Bericht
einen immer größeren Umfang an. In den letzten
zwei Tagen sind Kümpfe im Westen von Urumia in
Persien und in der Nähe von Qutur an der türkisch
persischen Grenze, ungefähr 90—100 Meilen vorn
Ararat entfernt, vorgekommen.
Die persische Antwort auf den türkischen Ein
spruch gegen die Durchlassung der Kurdenstämms
ist bisher noch nicht veröffentlicht worden. Die Tür
kei weist auf die Unruhen als Beweis für die Not
wendigkeit einer Berichtigung der türkisch-persischen
Grenz« zugunsten der Türkei hin.
Der Urheber dieses Kurdenaufstandes gegen die
Türkei soll der berühmte englische Oberst Lawrence
sein, der bekanntlich bei dem Zusammenbruch der
Regierung Aman Allahs eine große Rolle spielte.
der Dienstagsitzung des Reichstages
wurde tue zweite Beratung des Haushalts des
ReichsflnanzministeriuMs fortgesetzt. '
ŅG. von Şybcl (Christl.-Nat. Bauernpartei)
erklärt, die Notlage der Landwirtschaft mache
einen Kurswechsel nicht nur in der Handels-,
sondern auch in der Steuerpolitik erforderlich.
Ein großer Teil der Ersparnisvorschläge des
Hansa-Bundes wurde sich bei gutem Willen
verwirklichen lassen. Die Grnudsteuer ist, so
fuhr er fort, noch ungerechter als die Gewer
besteuer. Um diese ungerechten Stenern senken
zu können, muß der Vcrwallungskosteubeitrag
noch vor der Sommerpause des Reichstags be
schlossen werden. Ein Junctim zwischen Ost-
hilse und Dcckungsvorlagen sei nicht zu recht
fertigen.
Abg. Dr. Cremer sDBP.)
wirft die Frage auf, ob nicht eine Umgestaltung
der Frnanzverwaltung möglich wäre mit dem
Zrel, diese Verwaltung übersichtlicher zu ge
stalten und den Reichsfinanzminister von der
Uebcrfllllc seiner Aufgaben zu entlasten. In
ötefer Verwaltung könnten wesentliche Erspar
nisse gemacht werden. Dem Minister stimmen
wir darin zu, daß gewisse Reserven angesam
melt werden müssen. Wir haben immer die
Forderung aufgestellt, die Finanzgebahrung
zu ändern und eine gewisse Sclbstbeschräukung
des Parlaments in der Ausgabenbewilliguug
durchzuführen. Leider sind unsere dahin zie
lenden Anträge noch nicht einmal bis zur Aus
schußberatung gelangt. Unsere Vorschläge zur
Reform der Arbeitslosenversicherung von 1929
werden jetzt zu 90 Prozent erfüllt. Die Ankur
belung der Wirtschaft wird im wesentlichen
Sache der privaten Initiative sein müssen.
Hier muß freilich die Bahn freigemacht werden
durch Senkung der auf der Privatwirtschaft
ruhenden Laste». Die sogenannte Reichshilse
der Beamten ist ein Umweg, der den Eindruck
erweckt, als wollte man die Steuern da holen,
wo sich der schwächste Widerstand zeigt. (Zu-
rufe des Abg. Schuldt sDem.): „Moldenhau
er!") Der Berwaltungskostenbcitrag ist keine
sensationelle Neuerung. Mit dieser Abgabe
können wir nicht nur die Gemeindefinanzen,
sondern die allgemeinen Finanzen sanieren.
Man kann diese Abgabe zulassen und es den
Gemeinden freistellen, dazu Zuschläge zu er
heben. Die Nealsteuern können entsprechend
gekürzt werden. Die Ledigensteuer muß diffe
renziert werden. Die starke Zurückhaltung der
Deutschen Volkspartei dem Deckungspro
gramm gegenüber entspringt der tiefsten Sor
ge um die deutsche Wirtschaft.
Abg. Coloffer sWP.)
weist darauf hin, daß die Wirtschaftspartei ver
gebens jahrelang die Ausgabenpolitik be
kämpft habe. Die von der Regierung vorge
schlagenen Etatsabstriche seien gewiß zu ge
ring,- ein anhaltender Abbau sei aber nur durch
Abbau von Gesetze» möglich. Auch in die Ge
meinden müsse Sparsamkeit einziehen. Die
Kopfsteuer und ihre Verbindung mit den
Nealsteuern sei deshalb nötig. Der katastro
phale Rückgang des Konsums von Genutzmit-
teln zeige, daß eine weitere Besteuerung hier
nicht möglich sei. Ein Pensionskürzuugsgesetz
werde die Wirtschaftspartei unter allen Um
ständen mitmachen. Darüber hinaus sei ein
Abbau der Beamtengehälter, aber auch ein
Abbau der Löhne und Preise der Wirtschaft so
wie der angespannten sozialen Gesetzgebung
notwendig. Nur, wenn diese Fragen mit Ent
schiedenheit angefaßt werden, sei die Wirt
schaftspartei bereit, eine vorübergehende Er
höhung der Arbeitslosenbeiträge und der Ein
kommensteuer mitzumachen. Zur endgültigen
Sanierung gehöre aber die Arbeitsdienstpflicht
der Jugend, die Besteuerung der öffentlichen
Betriebe und der Umbau der Verwaltung und
Gesetzgebung m finanzieller und wirtschaftli
cher Beziehung.
Abg. Dr. Netuhold sDDP.)
Wir brauchen eine organische Preissen
kungsaktion. Sie kann aber nicht erreicht wer
den, wenn Preußen durch Gesetz die Mieten
erhöht, wenn die Gemeinden den Verkehr ver
teuern, wenn die Reichsbahn die Tarife erhö
hen will. Vor allem müssen die künstlich hoch
gehaltenen Kartellpreise gesenkt werden, eben
so wie die Kleinhandelspreise. Wenn die Preis
senkung erreicht ist, dann können und müssen
wir auch zu einer Senkung der Löhne kommen,
die nicht gegen, sondern in Verbindung mit
gewerkschaftlichen Organisationen erfolgen
muß. Eine dauernde Sanierung der Neichsfi-
nanzen wird nur möglich sein, wenn sofort
auch die Gemeindesinauze» saniert werden.
Das kann geschehen durch Verzehrsteuer oder
Bürgerabgabe, aber es muß zugleich bestimmt
werden, daß die Nealsteuern der Gemeinden
auf die Höhe des Vorjahres zurückgeführt wer
den. Den Decknngsvorschlägen der Regierung
stehen wir außerordentlich kühl gegenüber
(Hört, Hört!). Ein Notopfer der Beamten kön
nen wir nur billigen, wenn es sich einfügt in
ein allgemeines Notopfer aller leistungsfähi
gen Schichten.
Die Weiterberatung wird darauf aus Mitt
woch, 3 Uhr nachmittags, vertagt.
Der Provinzialrat hat die Erweiterung des
hannoverschen Magistrats von 10 auf 13 besol
dete Senatoren beschlossen, trotzdem der Magistrat
aus Sparsamkeitsgründen bei 10 Senatoren blei
ben wollte.
Der deutsche Generalstab der chinesischen Zen
tralregierung ist zurückgetreten, da ein unüber
brückbarer Gegensatz über die Taktik im Kampf
gegen die nordchineftschen Generäle mit dem chi
nesischen Armeekommando bestehen.
In der Provinz Kiangsi in China ist eine
Hungerrevolte ausgebrochen. 700 Bauern wurden
getötet.
In Manfura in Aegypten kam es zu großen
Unruhen. 6 Personen wurden getötet, 64 ver
wundet.
In Rovaniemi sind 20 Kommunisten als
Brandstifter verhaftet worden. Auf ihr Schuld
konto kommen 2 Schadenfeuer mit einem Brand
schaden von 5 Millionen finnischer Mark
Bei einem polnischen Fliegerregiment in
Warschau hat der Magazinmeister mit 20 anderen
Diebstähle an Oel und Benzin verübt. Der Scha
den beträgt ungefähr 100 000 Zlotys.
Genets! MM mm
bsliàmschen MliļLrral îMMMîà
TU. Buenos Aires, 9. Juki (Eig. Funkmeldung).
Wie der „Prensa" aus La Paz gemeldet wird, hat
der ehemalige bolivianische Generalstabschef, Gene
ral Kundt, gegen Zusicherung freien Geleits die
deutsche Gesandtschaft vorübergehend verlassen und
sich im bolivianischen Militärrat, der vorläufig die
Regierung leitet, zu einer Vernehmung gestellt.
Kundt stellte in Abrede, sich bei seiner Haltung auf
seiten des ehemaligen Präsidenten Siles von irgend
welchen politischen Erwägungen habe beeinflussen
lassen. Vielmehr habe er nur seine Pflicht als Soldat
zu erfüllen versucht, die Ordnung wiederherzu
stellen. Kundt erklärte weiter, er beabsichtige, nach
Europa abzureisen.
Ermittlungsverfahren gegen den Studenten
Sunkel.
Nürnberg, 7. Juli. Die „Fränkische Tages
post" berichtet, daß die Staatsanwaltschaft Fürth
gegen den nationalsozialistischen Studenten Sun
kel ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat.
Sunkel hat bei der Enthüllung des Gefallenen
denkmals der Universität Erlangen in einer An
sprache ausgeführt: „Die Beseitigung des heutigen
Staates ist unser oberstes Gebot."
Wetterbericht.
Wettcrvoranssage für den 10. Juli 1930.
Für Deutschland: Im Westen und Süden
trocken und ziemlich heiter, am Tage mäßig
warm. In Mittel- und Südostdeutschland:
'trichmeise Regenschauer, im Nordosten win-!
dig mit Regenfällen.
Hamburger ZutteruMkl.
Hamburg, g. Juli. Vorläufiger Bericht. Markt-
verlauf bis auf eine Stunde vor Scklutz der Auktion
der Meiereivevbändr für Schleswig-Holstein. Cs wur
den gezahlt für Nichtmarkenbutter 145—147 JlM. für
Markenbutter 149—151 3LM für je 50 Kilogramm.
Hinzu kommen für Käufer auf der Auktion 5 Prozent
Kavelingsgeld und die Kosten der Verpackung.
Susumer FettmebuMkl.
th. Husum, 9. Juli. Fettviehmarkt. Auftrieb
356 Kühe, 20 Färsen, 15 Ochsen, 3 Bullen, 11 Fres-
er, 64 Schafe und Lämmer. Handel mittelmäßig.
Es kosteten Ochsen 2. Qual. 50—52, 3. Q 44—48,
Kühe 1. Qual. 46—48, 2. Qual. 42-—45, 3. Qual.
35—41, gering genährte 18—30, Färsen 1. Qual.
50—52, 2. Qual. 45-—49. Fresser 25—35, Schafe
1. Qual. (Jährlinge) 48—51, 2. Qual. 38—42, Läm
mer 60—62.
Legte Notierungen oom Mittwoch-MM
Hamburg, den S. 3»ti 1930
Getreide sPreife in R°« per 1000
Igs Mchgesch.
Berlin, 8. Juli. Der Reichstagsansschuß
für Volkswirtschaft begann am Dienstag die
zweite Beratung des Milchgesetzes. Zum 8 19
wurde ein kommunistischer Zusatzantrag ange
nommen, wonach der Milchausschank in Kan
tinen, Milchhäuschen usw. auch nach dem gesetz
lichen Ladenschluß und an Sonn- und Feier
tagen erfolgen darf.
Weizen franko Hamburg 75/76 kg
Weizen ab inland. Station--------'---
Roggen franko Hamburg 70/71 kg-.--
Roggen ab inland. Station --------
Wintergerste ab inland. Ştatlon neue.
Sommergerste ab inland. Station
Donaugerlle. toast- Hamburg, loko -
Kanada Wellern M - Gerste prompt --
Hafer franko Hamburg
Hafer ab inland. Station
La Plata Mais
Futtermittel (Preise in R-K per
" * *
302.00—304.00
288.00—290.00
168.00—170.00
156.00—158.00
170.00—172.00
184.00—214.00
210.00—212.00
178.00—182.00
164.00—168.00
50 Kg. prpt.
qgeizenkleie.inländ.
Weizenkl.. inl. mgr.
Nogaenkleie. inl. --
Bralll-o.LaPlatakl.
Brgs.-o.LaPl.-Poll.
Chile-Kleie
Chile-Pollards
3.75
3.75
3.65
4.50
4.25
4.80
4.85
Palmk. Sarb.-Wilhb
Kokoskuck. „
Ravskuck. „
Erdnutzkuck-
Leinkucken
Reisfu.-Mebl24Ş
Sova-Eckrot
4 60
6.90
5.20
6.75
8.10
3.60
6.90
Mebl sPreife in R^t per 100 Kg.)
Auszugmehl biei. Mühlen
Bäckermehl bief. Müblen
70% Roggenmeül biei. Mühlen
Roggengrobmehl biei. Mühlen
Tendenz: Gelnide ruhig. Iullnmitt«! fest. Mehl ruhig.
49.25
43.75
27.50—29.00
19.75-21.50
Berliner GetreidefrühwarLt
vom 9. Juki 1930
Tendenz: Fester
Umsatz: Geschäft wenig entwickelt: Roggen rerchltcker
angeboten
Weizen.... — ! Hafer 157.00—164.00
Roggen.... 172.00-l77.06 Weizenkleie. .97.50-102.50
Gerste 160.00-190.00 I Roggcnkleie.92.50-100.00«
Für 1000 kg
esse
Dm
Me
pen
best
Ein
rat
den
Nock
Tun«
sich
rve<
sir a
Der
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Fro
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um
den
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Mu
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hab
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fan!
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koni
Me:
Her
bcn.
Me,
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M :
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gam
soda
fall«
dies:
raus
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folg
beri
