Mar ohne Rücksicht auf Skeger oder Be
siegte!
6. Der Königlich britische Außenminister hat
in seiner Rede vom 26. März über die ent
militarisierte Zone mitgeteilt, daß diese
letzten Endes nur als Ablösung für eine
von Frankreich im Jahre 1918 angestrebte
Lostrennung des Rheinlandes von Deutsch
land errichtet wurde. Aus dieser Feststel
lung ergibt sich, -aß die demilitarisierte
Zone selbst nur als Folge der vorausge
gangenen Verletzung einer auch die Alliier,
ten bindende» Verpflichtung entstanden ist.
C. Die Demilitarisierungsbestimmungen des
Versailler Vertrages basieren demnach
selbst auf der Verletzung einer Deutschland
gegebenen Zusicherung und besaßen als
einziges rechtliches Argument nur die Ge
walt. Sie sind vom Versailler Vertrag in
den Locarnopakt übernommen worden nach
einer neuerlichen Rechtsverletzung, nämlich
der Besetzung des Ruhrgebietcs, die selbst
von englischen Kronjuristen als Rechts-
bruch bezeichnet worden ist.
D. Der sogenannte „freiwillige Verzicht" auf
die Souveränität Deuschlands in diesen
westlichen Provinzen des Reiches ist mithin
eine Folge des Versailler Diktats und
einer Kette von sich hier anschließenden
schwersten Bedrückungen des deutschen Vol
kes, wobei insbesondere hingewiesen wer
den muß auf die furchtbare Not und
Zwangslage des Reiches infolge der Rhcin-
landbesetzung.
Wenn daher von seiten der britischen Re
gierung heute erklärt wird, daß man wohl von
einem Diktat von Versailles gesprochen habe,
aber doch niemals von einem Diktat von Lo
carno, so muß die deutsche Regierung mit der
Gegenfrage antworten: „Gab es oder kann es
überhaupt in der Welt ein großes Volk geben,
das freiwillig und ohne äußeren Zwang ein
seitig auf seine Hoheitsrechte, und zwar in
diesem Fall aus das primitivste Recht der Ver
teidigung seiner eigenen Grenzen, verzichtet
hat oder verzichte» würde?"
Trotzdem aber hatte das deutsche Volk diesen
Zustand 17 Jahre lang ertragen, und noch am
21. 3. 1985 erklärte der deutsche Reichskanzler,
daß „die deutsche Reichsregierung in der ent
militarisierten Zone einen für einen souverä
nen Staat unerhört schweren Beitrag zur Be
ruhigung Europas sieht" und daß die Reichs-
regierung „alle aus dem Locarnovertrag sich
ergebenden Verpflichtungen solange halten
wird, als auch die anderen Vertragspartner
bereit sind, zu diesem Pakt zu stehen".
Die deutsche Reichsregierung hat bereits in
ihrer vorläufigen Note vom 24. 3. 1936 dar
auf hingewiesen, daß der von Frankreich mit
Sowjetrutzland abgeschloffene militärische Ver
trag dem Locarnopakt sowohl die rechtliche als
aber besonders die politische Grundlage und
damit die Voraussetzung seiner Existenz ent
zogen hat. Es erübrigt sich, hierauf noch ein
mal näher einzugehen, denn: Es ist kein Zwei
fel, daß die Tendenz, Europa mit Militärbünd
nissen zu durchziehen, überhaupt dem Geist
und Sinn der Ausrichtung einer wirklichen
Völkergemeinschaft widerspricht. Es wächst die
große Gefahr, daß aus dieser allgemeinen
Verstrickung in militärische Allianzen ein Zu
stand entsteht, der jenem gleicht, dem die Welt
den Ausbruch ihres furchtbarsten und sinn
losesten Krieges mit in erster Linie zu ver
danken hatte. Es liegt nun nicht im Vermö
gen einer einzelnen Regierung, eine solche von
bestimmten Großmächten eingeleitete Entwick
lung zu verhindern, allein es gehört zum
pflichtgemäßen Auftrag jeder Regierung, in
nerhalb der Grenzen des eigenen Hoheits
gebietes Vorsorge nor jenen Ueberraschungen
zu treffen, die sich aus einer solchen undurch
sichtigen europäischen Militär- und Kabinetts
politik ergeben können.
Die deutsche Regierung hat daher nach der
vorliegenden Entwicklung, die eine Aufhebung
der juristischen und politischen Grundlagen
und Voraussetzungen des Locarnopaktes be
deutet, sich auch ihrerseits als an diesen Pakt
nicht mehr gebunden erklärt und die Souve
ränität des Reiches über das gesamte Reichs
gebiet wieder hergestellt.
Die deutsche Regierung ist nicht in der Lage,
ihren zur Sicherheit des Reiches unternomme
nen, nur deutsches Reichsgebiet betreffenden
und niemand drohenden Schritt der Würdi
gung eines Gremiums zu unterstellen, das
selbst im günstigsten Fall nur die rechtliche
Seite, aber unter gar keinen Umständen die
politische zu beurterlen in der Lage ist. Dies
gilt umso mehr, als der Völkerbundsrat be
reits eine Entscheidung getroffen hat, die die
rechtliche Beurteilung der Frage prüjudizicrt.
Die deutsche Regierung ist weiter der Ueber
zeugung, daß ein solches Urteil nicht nur kei
nen positiven Beitrag liefern könnte für eine
wirkliche konstruktive Lösung der Frage der
europäischen Sicherheit, sondern ausschließlich
geeignet ist, eine solche Lösung zu erschweren,
wenn nicht gar zu verhindern.
Im übrigen: Entweder man glaubt an die
Möglichkeit einer allgemeinen europäischen
Friedenssicherung, dann kann ein solcher beab
sichtigter Eingriff in die Hoheitsrechte eines
Staates nur erschwerend wirken, oder man
glaubt an eine solche mögliche Friedenssiche
rung nicht, dann käme einem solchen Entscheid
höchstens nachträglich eine feststellende juristi
sche Bedeutung zu.
Die deutsche Regierung kann daher in diesem
Punkte sowie in jenen weiteren dieses Ent
wurfes der Berkreier der Locaruomckchte, kcke
sich nur als einseitig belastend für Deutschland
erweisen, nicht nur keinen nützlichen Beitrag
für eine wirkliche großzügige und konstruktive
Lösung der Frage der europäischen Sicherheit
erblicken, sondern höchstens Elemente der Dis
kriminierung eines großen Volkes und damit
einer Infragestellung jeder dauerhaften Frie
densgestaltung.
Entsprechend dem ihr vom deutschen Volke
erteilten Auftrag muß daher die deutsche
Regierung alle Deutschland einseitig bela
stenden und damit diskriminierenden Vor
schläge dieses Entwurfes ablehnen.
Deutschland hat, wie schon aus seinem An
gebot hervorgeht, nicht die Absicht, jemals
Belgien oder Frankreich anzugreifen. Es ist
bekannt, daß bei der gigantischen Rüstung
Frankreichs und den enormen Festungswerken
an der französischen Ostgrenze ein solcher An
griff aber auch rein militärisch sinnlos wäre.
Aus diesen Gründen ist der deutschen Re
gierung auch der Wunsch der französischen Re
gierung nach sofortigen Generalstabsverhaud-
lungen unverständlich. Die deutsche Regierung
würde darin nur ein ernstes Präjudiz sehen,
wenn vor dem Abschluß der neuen Sicherheits
pakte solche Generalstabsabmachungen zu
stande kämen. Sie ist der Auffassung, daß
solche Abmachungen in jedem Falle erst die
Folge der politischen Beiftandsverpflichtungen
der 5 Locarnomüchte seien, und dann nur auf
streng reziproker Grundlage stattfinden könn
ten!
Die deutsche Regierung ist weiter der Auf
fassung, daß der Komplex der vorliegenden
Probleme zur leichteren Lösung nach den Ge
sichtspunkten der beabsichtigten Ziele zweck
mäßig gegliedert werden müßte. Sie muß
dann aber folgende grundsätzliche Fragen
stellen:
Welches soll das Ziel der Bemühungen
der europäischen Diplomalie sein?
A. Soll dieses Ziel sein, die sich als für jede
dauernde Friedenssicherung als ungeeignet
erwiesene Zweiteilung der europäischen Völker
in Mehr- oder Wenigerberechtigte, in Ehren
oder Uuehrenhafte, in freie oder unfreie unter
irgendwelchen neuen Formen oder Modifizie
rungcn beizubehalten oder fortzuführen?
Soll es weiter die Absicht der europäischen
diplomatischen Besprechungen sein, aus einem
solchen Willen heraus auf dem Wege einfache
rer majorisierender Beschlüsse -Feststellungen
über Vergangenes zu treffen, Urteile aufzu
richten, um damit die scheinbar juristisch noch
fehlenden Begründungen für die Fortführung
dieses früheren Zustandes zu finden? Oder soll
6. das Bemühen der europäischen Regieruu
gen darauf hingerichtet sein, unter allen Um
ständen zu einer wirklich konstruktiven Ord
nung des Verhältnisses der europäischen
Nationen untereinander und damit zu eiuer
dauerhaften Friedensgestaltung und -Siche
rung zu kommen?
Die deutsche Regierung ist es ihrem Volke
schuldig, hier eindeutig zu erklären, daß sie
nur an diesem zweiten in ihren Augen allein
aufbauenden Versuch teilnehmen wird und
dies dann allerdings aus tiefinnerster Ueber
Zeugung und mit dem vollen Gewicht des auf
richtigen und sehnsüchtigen Willens der hin
ter ihr stehenden Nation.
Die deutsche Negierung glaubt, daß dann die
vor den europäischen Staatsmännern liegende
Gesamtausgabe in drei Abschnitte gegliedert
werden müßte:
a) in die Zeit einer allmählich sich beruhigen
den Atmosphäre zur Klärung der Prozedur
für die einzuleitenden Verhandlungen,
d) in den Abschnitt der eigentlichen Verhand
lungen zur Sicherstellung des europäischen
Friedens.
c) in eine spätere Periode der Behandlung
jener wünschenswerten Ergänzungen des
europäischen Friedcnswerkes, die weder im
Inhalt noch im Umfang von vornherein
genau festgelegt oder begrenzt werden kön
nen oder sollten. (Abrüstungs- und Wirt
schaftsfragen usw.)
Zu diesem Zwecke schlägt die deutsche Regie
rung nun
folgenden Fricdensplan vor:
1. Um den kommenden Abmachungen für die
Sicherung des europäischen Friedens den
Charakter heiliger Verträge zu verleihen,
nehmen an ihnen die in Frage kommen
den Nationen nur als vollkommen gleich
berechtigte und gleichgeachtete Glieder teil.
Der einzige Zwang für die Unterzeich
nung dieser Verträge kann nur in der
sichtbaren von allen erkannten Zweckmä
ßigkeit dieser Abmachungen für den euro
päischen Frieden und damit für das soziale
Glück und das wirtschaftliche Wohlergehen
der Völker liegen.
2. Um die Zeit der Unsicherheit im Interesse
des wirtschaftlichen Lebens der europäi
schen Völker möglichst abzukürzen, schlägt
die deutsche Regierung vor, den ersten
Abschnitt bis zur Unterzeichnung der
Nichtangriffspakte und damit der garan
tierten europäischen Friedenssicherung
auf vier Monate zu begrenzen.
3. Die deutsche Regierung versichert unter
der Voraussetzung eines sinngemäße»
gleichen Verhaltens der belgischen und
französischen Regierung für diesen Zeit
raum keinerlei Verstärkung Ser im Rhein
land befindlichen Truppen vorzunehmen.
4. Die deutsche Regierung versichert, daß sie
die im Rheinland befindlichen Truppen
während des Zeitraumes nicht näher an
die belgische und französische Grenze
heranführen wird.
5. Die deutsche Regierung schlägt zur Garan
tierung dieser beiderseitigen Versicherun
gen die Bildung einer Kommission vor, die
sich aus Vertretern der beiden Garantie-
mächte England und Italien und einer
desinteressierten neutralen dritten Macht
zusammensetzt.
6. Deutschland, Belgien und Frankreich sind
berechtigt, je einen Vertreter in diese Kom
mission zu entsenden. Deutschland, Belgien
und Frankreich besitzen das Recht, dann,
wenn sie glauben, aus bestimmten Vor
gängen auf eine Veränderung der militä
rischen Verhältnisse innerhalb dieses Zeit
raumes von vier Monaten hinweisen zu
können, ihre Wahrnehmungen der Garan
tiekommission mitzuteilen.
7. Deutschland, Belgien und Frankreich er
klären sich bereit, in einem solchen Falle
zu gestatten, daß diese Kommission durch
die englischen und die italienischen Mili-
käraMŞ notwendige yeMelkungei«
treffen läßt und hierüber dn beteiligten
Mächten berichtet.
8. Deutschland, Belgien und Fitnkreich ver
sichern, daß sie die sich daran ergebenden
Beanstandungen in vollem lmfange be
rücksichtigen werden.
9. Im übrigen ist die deutsche Rgierung be
reit, auf der Basis voller Ggenseitigkeit
mit seinen beiden westliche Nachbarn
jeder militärischen Veschränkng an der
deutschen Westgrenze zuzustimmen.
10. Deutschland, Belgien und Jrakreich und
die beiden Garantiemächte tonnen über
ein, daß sie sofort oder spätestes nach Ab
schluß der französischen Wahen. unter
Führung der britischen Regier ng in Be
ratungen eintreten über de: Abschluß
eines fünfundzwanzigjährige, Nichtan-
grifss- bzw. Şicherheitspakte, zwischen
Frankreich und Belgien eineseits und
Deutschlaud andererseits.
11. Deutschland ist einverstanden, sttz in die
sem Sicherheitsabkommen Ensand und
Italien wieder als Garantiemäste unter
zeichnen. *
12. Sollten sich aus diesen Sicherüitsabma-
Der Widerhall in der Şest
Deulsche ŅressŞmmen.
Die „Germania" hebt hervor, daß die Span
nung, mit der die Welt auf die deutschen
Gegenvorschläge gewartet hat, nicht enttäuscht
worden ist. Das deutsche Dokument ist mehr
als eine diplomatische Note, die ein politisches
Gespräch weiterführt, sie stellt einen Beitrag
zum Frieden dar, der weit über den vor
liegenden Fall hinausreicht und von ganz
großen europäischen Gesichtspunkten aus
diktiert ist.
Wer das Frieöenswerk sabotieren sollte, so
liest man in der „Deutschen Allgemeinen
Zeitung", zu dem die deutsche Negierung in
ihrem neuesten Dokument einen wahrhaft
großzügigen Beitrag beigesteuert hat, der
würde sich eine schlimme Verantwortung auf
halsen. Jeder deutsche Leser wird sich fragen:
Kann das überhaupt einer ablehnen? Kann
jemand die große Chance Europas verderben,
die mit dem deutschen Frieüensplan gegeben
ist. Es spricht wohl nichts stärker für die
Aufrichtigkeit unseres Friedenswillens als die
Tatsache, daß wir uns das eigentlich nicht
vorstellen können.
Die „Berliner Börsenzeitung" führt aus:
Auch der voreingenommenste Politiker der
Gegenseite wird es nicht fertigbringen können,
diesen großartigen Vorschlag ohne ernstes
Nachdenken beiseite zu schieben. Der deutsche
Friedensplan stellt sich als ein durchsichtiges,
klar gegliedertes Gebäude dar, an dessen Front
die Parole steht: Gleiches Recht und gleiche
Sicherheit für alle. Man hat, teils beschwö
rend, teils drohend, von uns einen Beitrag
zum Frieden gefordert. Wir sind gespannt,
ob es eine verantwortliche Person oder Fälle
gibt, die es wagt, zu behaupten, daß der deut
sche Friedensplan nicht geeignet sei, den Frie
den zu fördern. Der Vorschlag des Führers
gründet sich auf das ethische Fundament, daß
zwischen Freien und Unfreien nicht das Ver
hältnis eines wirklichen Friedens, sondern
nur eines künstlichen, unfriedlichen Zwanges
bestehen kann. Auf dem Fundament der
Gleichberechtigung baut er ein Projekt auf,
das bei gutem Willen der Gegenseiterasch der
Verwirklichung entgegen geführt werden kann.
Zchwehjschs ŞîimMen.
„Stockholms Tiöningen" sagt, das'die deut
sche Antwort als Ganzes eine passeme Grund
lage für Verhandlungen bilde. Vor französi
scher Seite seien allerdings Schwierigkeiten zu
erwarten. Nichtsdestoweniger könne kein
Zweifel darüber bestehen, daß die deutschen
Vorschläge als Richtschnur für die weiteren
Verhandlungen die Möglichkeit eröffneten,
den Frieden im Rahmen der kollektiven Sicher
heit zu festigen, sofern alle Partner ehrlich be
strebt seien, bei Hintansetzung von Mißtrauen
und Bitterkeit die sich bietende Gelegenheit
auszunützen. Die Vorschläge Hitlers erhiel
ten, wie das Blatt erklärt, ein besonderes Ge
wicht dadurch, daß der Führer im Namen des
ganzen deutschen Volkes spreche. i
Wüsche LķàMchme. ;
DNB. Kopenhagen, 2. April. Ir j einem
Kommentar führt die konservative Hagenşi
Nyheöer u. a. aus, daß es Hitler gelur ge» sei,
die Rücksichtnahme auf sein Prestige Mit öest
englischen Wünschen nach Versöhnlichkeit zu
vereinen. Das Blatt behält sich ein näheres
Eingehen auf die deutschen Vorschläge für
später vor, erklärt jedoch bereits, daß nach der
deutschen Antwort größere Aussichten auf das
Zustandekommen von Verhandlungen seien,
als noch vor zwei Tagen. Zwar spreche in der
Antwort nicht der „reuige Sünder" und Paris
würde daher etwas vermissen,' trotz allem
sollte man aber wohl auch in Paris eine Mög
lichkeit ausfindig machen können, um den
Weg zum Verhandlungstisch zu finden.
Die demokratische Politiken stellt u. a. fest,
daß der Inhalt der deutschen Antwort nicht
nur aus schönen, sondern auch aus gute» Wor
ten bestehe. Die deutschen Gegenvorschläge
seien politisch geschickt und mit großem psycho
logischem Verständnis abgefaßt. Ganz gleich,
wie sie in Frankreich aufgenommen würden.,
stellten sie einen unwiderstehlichen Appell an
fast alle englischen Herzen dar.
Italiener vor dem errglischea
IntsresserrgsLieL in Afrika
Das Tempo der italienischen Vormärsche an
der Nord- und Südfront hat in den letzten
acht Tagen derartig auf eine Entscheidung ge
drängt, daß man diese mit aller Wahrschein
lichkeit noch lange vor Beginn der großen Re
genperiode erwarten kann. Mit der Zerstö
rung von Harrar ist die abessinische Einfuhr-
zentrale für Waffen- und Kriegsmaterial an
der Westgrenze als Nachschubbasis für den Ne
gus ausgefallen. Nun ist im Norden auch die
wichtige Stadt Gondar, nur 30 Km. vom Ta
nasee entfernt, gefallen. Damit befinden sich
die Italiener mitten im englischen Interessen
gebiet. Zwischen diesen beiden Punkten steht
an wirklich kampfkräftigen abessinischen Streit
kräften nicht viel mehr als die noch intakte
Dessie-Armee unter angeblich persönlicher
Führung des Negus. Mau nimmt an, daß
Baöoglio und Graziani nunmehr die Verbin
dung zwischen Nord- und Südarmee auf einer
ungefähren Linie Gondar—Magdala—Harrar
herstellen und damit zunächst einmal die itali
enischen Gebietsforöerungen sichern werden.
Die englische Erregung über die Verwendung
von Giftgas wird in Rom kühl mit dem Hin
weis auf die europäischen Waffenlieferungen
an Abessinien abgetan.
Sieg auch an der Mittelfront.
Der italienische Heeresbericht Nr. 171 mel
det: Im Gebiet des Aschangi-Sees hat am 31.
März in der Gegend von Quoram eine große
Schlacht stattgefunden. Das Heer des Negus
mit den Garöetruppen, die mit allen modernen
Waffenarten ausgerüstet sind, hat unsere
Stellung im Süden von Mai-Ceu angegriffen.
Der Tag schloß mit einem vollen Siege un
serer Waffen. Die abessinische Aktion begann
um 6 Uhr und dauerte bis 18 Uhr fort. Alle
Front- und Umgehungsangriffe wurden zu
rückgeschlagen. Ilm Nachmittag sind unsere na
tionalen und eritreischen Truppen zum G-
genangriff übergegangen und schlugen den
Feind in die Flucht.
Abenteuerlicher Marsch auf Gondar.
Das Hauptquartier der italienischen Norö-
frout meldet: Eine starke italienische Abtei
lung, die unter Führung des Parteisekretärs
General Starace stand, hat am Mittwoch nach
einem Marsch von 800 Km. durch besonders
schwieriges Gelände die unmittelbar nördlich
vom Tanasee gelegene Stadt Gondar besetzt.
3000 Mann trafen mit 500 Lastkraftwagen,
zahlreichen Tanks und anderen modernen
Kriegsmitteln am 15. März von Asmara aus
ein. Bei dem äußerst schwierigen Vormarsch
durch das tropische Gebiet südlich des Setit
wurden die Truppen durch Flugzeuge ver
proviantiert. Am Chencher-Berg "beschloß
Starace, um den Vormarsch nicht zu verzö
gern, die Tanks zurückzulassen. Die Truppen
setzten den Marsch zu Fuß fort, um sich an
den südwestlichen Ausläufern des Semien-
Hochlanöes mit den italienischen Eingebore
nentruppen zu vereinigen, die gerade die
Stadt Debarek besetzt hatten. Die Abessinier
haben den italienischen Truppen bei diesem
Vormarsch keinen Widerstand geleistet.
