129. Jahrgang.
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Nr. 166
Donnerstag, den 7. Mai
1936
Die nordische« Länder «d der Bölkerbnnd
Schwedischer Zweifel über die Zweckdienlichkeit der Mitgliedschaft. — Erwägungen über Kompetenzänderungen —
Eine konservative Interpellation
(Von unserem Kopenhagener H. S.-Korrespondenten)
In allen nordischen Ländern taucht neuer
dings wachsend in der öffentlichen Diskussion
die Frage auf, ob es zweckmäßig sei, Mitglied
des Völkerbundes zu bleiben, falls nicht die
Arbeitsmethoden, die Organisation und beson
ders auch die Zielsetzung und Kompetenz des
Völkerbundes einer gründlichen Aenderung
unterzogen werden. In Dänemark ist die
Frage bisher in der Presse nur vereinzelt in
Form von Eingesandts behandelt worden,' die
Zeitungen selbst haben — neben einer traditio
nellen Scheu vor großen Entschlüssen und wohl
auch aus Rücksicht auf den stark mit dem
ideellen Wesen einer internationalen Rechts
institution wie des Völkerbundes verbundenen
Außenministers Dr. Munch— sich kaum mit
der Frage beschäftigt,' in politischen Versamm
lungen und selbst im Parlament ist jedoch hin
und wieder in Verbindung mit Außenhandels-,
Sanktions- oder europäischen Fragen eine hef
tige Stellungnahme für oder wider die Auto
rität Genfs und den politischen Einfluß der
Großmächte gegenüber den kleineren Ländern
in Erscheinung getreten. Aehnlich verhält es
sich in Norwegen.
Anders dagegen in Schweden. Dieses Land
erörtert in neuerer Zeit bekanntlich die Frage
der Landesverteidigung in einer für skandina
vische Verhältnisse recht interessierten und posi
tiven Weise, und auf diesem Wege ist man zu
einer temperamentvollen Aussprache über den
Nutzen oder Schaden einer engen Bindung an
den Völkerbund gelangt. Eine weit ausholende
Presse- und Versammlungserörterung hat un
verkennbar gezeigt, daß weite Kreise für einen
Austritt aus dem Völkerbund in seiner jetzi
gen Gestalt — am liebsten in Reih und Glied
mit Dänemark, Norwegen und Finnland (Is
land ist bekanntlich nicht Mitglied) — gestimmt
sind. Deutlich trat dies zutage bei einer Rund
frage, die das konservative Stockholmer Blatt
»Dagens Nyheter" unter seinen Abonnenten
veranstaltete, wo eine überwältigende Mehr
heit den Austritt empfahl. Das Blatt war
selbst bescheiden genug festzustellen, daß seine
Rundfrage keinen Gradmesser für eine even
tuelle Volksabstimmung darstellen könne, aber
ein Richtungsweiser war gegeben und hat das
Sprungbrett zu einem noch deutlicheren Schritt
gebildet.
Der Führer der schwedischen Konservativen
lHöjre), Professor Nag ge, hat nämlich die
aktuelle Frage über Schwedens Stellung, zum
Völkerbund zum Gegenstand einer Interpel
lation an den Außenminister Sandler in
der ersten Kammer des schwedischen Reichs
tages gemacht, und hierbei muß man sich, um
die Wendung innerhalb der öffentlichen Mei
nung Schwedens und die Notwendigkeit neuer
Erörterungen zu werten, entsinnen, daß noch
vor nicht gar zu langer Zeit der überwiegende
Seil der schwedischen Höjrc gegen einen Vor
schlag über die Ausmeldung Schwedens aus
dem Völkerbund stimmte.
Der Inhalt der Interpellation greift die
Fragestellung hart an und hebt zunächst her-
^vr, mie die Entwicklung des abessinischen
Konfliktes den Glauben daran geschwächt hat,
daß der Völkerbund imstande ist, den Ange
griffenen zu beschützen, während auf der an
deren Seite das Risiko der Mitgliedschaft in
den Vordergrund getreten ist. Als besonders
^achtenswert wird hingestellt die Gefahr für
Schweden, die darin liegen kann, daß gewisse
drilitarische Konflikte in der Nähe des Landes
ausbrechen. Die Neutralitätspolitik, die das
schwedische Volk wünsche, sei in Wirklichkeit in
bohem Grade erschwert worden. Aus diesen
Gesichtspunkten heraus wünscht man eine nä
here Erwägung der ganzen Frage. In der Jn-
rrpellation wird betont, und das ist nach der
aderen Seite hin beachtlich, daß eine Spren
gung des Völkerbundes oder ein isolierter
schwedischer Austritt keineswegs als die ein-
°Pe Alternative in der kommenden Diskussion
betrachtet werden muß. Es wird hier an die
Möglichkeit einer Reform des Völkerbundes
gedacht, und zwar eine solche, die eventuell eine
Beschränkung der Ziele und der Befugnisse mit
sich führt. Eine solche Beschränkung kann nach
Ansicht des Fragestellers sehr wohl eine Stär
kung der Möglichkeiten des Bundes als recht-
und frieöenstiftendes Instrument bedeuten.
Man wünscht keineswegs eine sofortige Hand
lung, sondern im Gegenteil, daß die Sache zu
nächst in Verbindung mit anderen Staaten
ähnlicher Lage, in erster Linie natürlich mit
den übrigen nordischen Staaten, erwogen wird.
Der schwedische Außenminister hat die In
terpellation noch nicht beantwortet, aber aus
seiner Rede zum 1. Mai ging hervor, daß die
schwedische Regierung gewillt ist, bei passender
Gelegenheit die Sache ausführlich im Reichs
tage zu behandeln und daß sie an Verhand
lungen mit anderen Staaten interessiert ist,
ja, daß dieses Interesse sich durch die Gescheh
nisse der letzten Zeit verstärkt habe.
In der Presse aller skandinavischen Haupt
städte erwartet man, daß die hier von schwe
discher Seite ergriffene Initiative zur Erör
terung ein Echo in den Nachbarländern sowie
in den ähnlich gelagerten kleineren Staaten
finden wird und daß hierauf gemeinsame Be
sprechungen beginnen werden.
Hî şşî
Kurzfunk aus Rom.
Marschall Badoglio hat den Gouverneur
von Rom, Bottai, der mit der Spitze des
Heeres in Addis Abeba einzog, zum Zivil
gouverneur von Addis Abeba ernannt.
Die auch in der italienischen Presse verzeich
neten Londoner Gerüchte, nach denen der eng
lische Botschafter in Rom auf Anweisung von
Eden einen ersten Schritt zur Einleitung nor
maler Beziehungen zwischen London und Rom
unternommen haben sollte, werden in Rom
von englischer Seite ganz entschieden demen
tiert. Auch in italienischen Kreisen bezeichnet
man diese Informationen als unwahrschein
lich.
„Niemals"
In
seinem Buch „Ein Journalist erzählt"
zitiert Ruppert-Recking die Worte Kit
cheners in bezug auf die damalige zentral
afrikanische Politik Englands, in denen der
große „Sirdar" u. a. sagt: „Niemals werden
wir dulden, daß sich im Nilbecken eine andere
europäische Macht festsetzt. Niemals werden wir
zugeben, daß'ein Keil getrieben wird zwischen
die Südgrenze des Sudan und die Nordgrenze
unserer zentralafrikanischen Kolonien. Nie
mals werden wir gestatten, daß europäische
Mächte allein, in politischen Gruppen oder im
Bunde mit afrikanischen Nationen das Nil
becken zum Gegenstand politischer Kombinatio
nen machen, die den Lebensinteressen Aegyp
tens zuwiderlaufen. Damit ist unser Aufgaben
kreis klar umrissen. Wer sich aus welchen
Gründen immer am Nil zu schaffen macht, ist
unser Feind und muß sich von vornherein öar-
tiber klar sein, daß er den Kampf gegen alle
Machtmittel des britischen Imperiums aufzu
nehmen hat. Als Oberkommandierender der
Anglo-Aegyptischen Armee werde ich nicht zö
gern, jedem Unternehmen, mag es wo und von
wem immer geplant worden sein, entgegenzu
treten, das einen Einbruch in die ägyptische
oder unsere eigene Machtsphäre bezweckt!"
Eden erklärt im Unterhaus r
Der Völkerbund
gescheitert
Scharfe Angriffe der Opvosition: Englands Außenpolitik hat vollkommen versagt. — Schwache Verteidigung Edens —
Der Sohn Hendersons für den deutschen Standpunkt — Chamberlain für Aufhebung der Sanktionen —
„Lebe wohl, Mister Eden," sagt Daily Herald.
DNB. London, 6. Mai. Vor vollbesetzten
Bänken fand am Mittwochnachmittag im Un
terhaus die angekündigte große außenpolitische
Aussprache statt. Der Hauptredner der oppo
sitionellen Arbeiterpartei Dr. Dalton brachte
einen Antrag auf Herabsetzung des Haushalts
des Außenministeriums ein, um technisch die
Möglichkeit einer späteren Abstimmung über
die außenpolitische Aussprache zu erreichen.
Im Verlaufe seiner Ausführungen kritisierte
er zunächst aufs schärfste die Außenpolitik der
Regierung und bestritt die Richtigkeit der
kttrzlichen Aeußerung Edens, daß sich England
im Abessinienkonflikt keine Vorwürfe zu ma
chen brauche.
Die Feindschaft Italiens werde Englands
Stellung in Aegypten, im Sudan, in Kenya
und im Roten Meer gefährden und darüber
hinaus die freie Durchfahrt durch das Mittel
meer und die Verbindungen mit Australien,
Neuseeland, Indien und dem Fernen Osten.
Wer könne bestreiten, so fragte der Redner,
daß die britische Oberherrschaft bedroht werde'?
Die oppositionelle Arbeiterpartei mache die
Regierung für den Ausbruch des italienisch-
abessinischen Krieges verantwortlich, denn sie
hätte ihn verhindern können. Sie klage sie
ferner an, ihre Verpflichtungen unter den
Völkerbundssatzungen und insbesondere unter
Artikel 16 nicht ausgeführt zu haben. Die bri
tische Regierung habe die Abessinier ermutigt,
Widerstand zu leisten in dem Glauben, daß
der Völkerbund helfen werde. Die Arbeiter
partei erhebe ferner die Beschuldigung, daß
England die Abessinier ihrem Schicksal über
lassen und ihnen keinerlei wirksame Hilfe ge
leistet, sondern im Gegenteil Mussolini in
seinem Vernichtungsfeldzug unterstützt habe.
Der Redner beschäftigte sich ferner mit der
unterbliebenen Oelsperre und der Verwen
dung von Giftgasen durch die Italiener. Auch
hierfür treffe die britische Regierung die Ver
antwortung. Die englische Regierung habe den
Völkerbund in Mißkredit gebracht und die
Millionen der englischen Wühler verraten,
von denen sie ihre Stimme erhalten hätte, weil
die Oeffentlichkeit geglaubt habe, daß England
die Völkerbundspolitik unterstützen werde.
Unter dem Beifall der Opposition fragte
Dalton die Regierung, was Eden am kommen
den Montag auf der Ratstagung zu sagen ge
denke. Der Rat habe sich nicht mit der Teil
frage zu besassen, was aus den besiegten Abes
siniern nnd dem siegreichen Italien werden
solle, sondern mit dem Völkerbnndsproblcm
überhaupt. In diesem Stadium, so erklärte der
Redner, dürfe keine Rede davon sein, daß der
Sieg Italiens durch eine Aufhebung der
Sühnematznahmen anerkannt werde. Im Ge
genteil spreche gerade jetzt sehr viel für eine
Verschärfung dieser Sühnematznahme» durch
die Verhängung der Oelsperre.
Nachdem der Oppositionsredner Dr. Dalton
geendet hatte, erhob sich unter lebhaftem Bei
fall
Antzenminister Eden.
Er wandte sich sofort gegen seinen Vorredner
und erklärte, Dalton habe eine Schilderung
gegeben, die mit der Wahrheit in keinerlei Be
ziehungen stehe.
Eden gab hierauf eine kurze Darstellung
der letzten Ereignisse in Addis Abeba.
Die Lage, so fuhr er dann fort, der heute
Großbritannien und alle anderen Mitglieds
staaten gegenüberstünden, sei schwierig und
enttäuschend. Nur wenn man den Tatsachen
offen ins Gesicht sehe, könne man diese Ange
legenheit behandeln.
Die Wahrheit sei, daß während der ganzen
Dauer des Streites England die Führung ge
habt habe. Das möge falsch oder richtig gewe
sen sein. Es könne aber nicht bestritten wer
den, daß England die Führung in dieser Frage
übernommen habe.
Man habe absichtlich mit denjenigen Sühne
matznahmen begonnen, die ein begrenzter Völ
kerbund verhältnismäßig wirksam gestalten
könne. Die Schwäche dieser Sühnemaßnahmen
habe darin bestanden, daß sie nicht sofort wirk
ten. Das habe der Völkerbund gewußt, als er
sie verhängte. Es habe nur eine Sühnemaß
nahme gegeben, die sofort wirksam gewesen
wäre, das sei die Verweigerung des Rechtes
aus Benutzung des Suezkanals für Italien.
Dentschland in der Weltpolitik
Eigener Bericht «nserer Berliner Redaktion
Das amtliche Deutschland steht vor der Prü
fung der englischen Rückfragen. Es darf hier
bei nicht unbeachtet bleiben, daß in Frankreich
die neue Linksregierung in naher Zeit gebildet
wird und daß allein schon hierdurch die Mög
lichkeit, erweiterter Rückfragen gegeben wird.
Man kann deshalb kaum mit einer baldigen
Klärung der am 7. Mürz ergangenen deutschen
Friedensvorschläge rechnen.
Rückfragen sind keine Entscheidungen. Durch
die Rückfragen in Berlin hat sich weder die
englische noch die französische Regierung grund
sätzlich festgelegt, sie haben damit auch keinerlei
Bindung eingeleitet.»
Lediglich aus dem Inhalt der Rückfragen
lassen sich Rückschlüsse über die besonderen In
teressen ziehen, die Paris und London an des
Führers Friedensplänen haben können. Die
Gegenseite hat Deutschland fast zwei Monate
mit einer Antwort warten lassen. Es ist kaum
anzunehmen, daß auf deutscher Seite die Ab
sicht obwalten kann, nun päpstlicher als der.
Papst, nun schneller als die zu sein, die die
große Friedenswelle, die des Führers Appell
für die Welt einleitete, langsam verebben
ließen.
Es ist aber andererseits nochmals hervorzu
heben, daß Deutschland unbedingt und vorbe
haltlos sich zu dem bekennt, was der Führer
gesagt hat — auch in der Antwort, die die eng
lischen Rückfragen durch Berlin erhalten wer
den.
Sehr bezeichnend schrieb in diesen Tagen die
Berlingske Tidende in Kopenhagen:
„Deutschland ist heute nicht mehr aus der
Weltpolitik auszuschalten, wie noch vor vier
Jahren. Das erstarkende Deutschland wird in
den europäischen Fragen und auch in den Fra
gen der anderen Weltteile immer mehr mitzu
sprechen haben. Das ist die normale und histo
rische Entwicklung, die sich mit der Lösung
Deutschlands von den Fesseln des Versailler
Vertrags eingestellt hat."
