Echo der englischen Rückfragen.
Die englischen Rückfragen.
Eigener Bericht unserer Berliner Redaktion
Die Reichsregierung prüft die englischen
Rückfragen. Eine Zeitangabe, wann diese Prü
fung beendet sein wird und wann die deutsche
Antwort nach London geht, ist unmöglich.
Es kann nur gesagt werden, daß die Prü
fung der englischen Rückfragen eingehende
Zeit beansprucht.
Der Berliner Lokalanzeiger stellt fest, daß
es sich um ein technisch-diplomatisches Doku
ment handelt.
In der Londoner Abendpresse vom Don
nerstag wird ausgeführt, daß die an Deutsch
land gegangenen Rückfragen noch nicht die
Aufnahme von Besprechungen bedeuten.
Erst nach der deutschen Antwort werde der
sachliche Meinungsaustausch zwischen London
und Paris beginnen. Star schreibt, dieser
Meinungsaustausch werde von der kommen
den französischen Regierung beeinflußt wer-
öem
Vas erste Echo aus Paris.
läßt, wie nicht anders zu erwarten, nicht ge
rade auf besondere Zufriedenheit Frankreichs
mit Form und Inhalt des sogenannten Fra
gebogens schließen. Wie erinnerlich, hatten
Rußland und vor allen Dingen Frankreich
bis unmittelbar vor Abschluß der letzten Fas
sung eine Formulierung im Pariser Sinne zu
erreichen versucht. Jetzt zeigt man in Paris
Enttäuschung darüber, daß London sich den
Einflüsterungen Flandins bis zu einem ge
wissen Grade verschlossen hat. Auch bemängelt
man eine angebliche Unklarheit zahlreicher
Fragen und glaubt schon jetzt besorgen zu
müssen, daß England sich unter Umständen
wieder mehr oder weniger in eine „splendid
isolation" zurückzieht, was nach Pariser An
sicht Europa einer zunehmend starken Beein
flussung durch Deutschland aussetzen würde,
oder daß der Viermächtepakt wieder mehr in
den Vordergrund tritt, den Frankreich be
kanntlich seinerzeit als störend in seiner
Hegemoniepolitik empfand.
Auch Frankreich und Belgien
von de» englischen Rückfragen unterrichtet.
DNB. London, 8. Mai. Die englischen Rück
fragen an Deutschland sind nunmehr auch den
Regierungen Frankreichs und Belgiens durch
ihre Botschafter mitgeteilt worden.
(Schluß aus der vorigen Nummer.)
9. Ich gehe nunmehr zu anderen Dingen
über. Die Denkschrift vom 31. März erwähnt
im Abschnitt 22, 13 „Den Abschluß eines Luft-
paktes als Ergänzung und Verstärkung dieser
westeuropäischen Sicherheitsabmachungen".
Im Frühjahr 1935 glaubte man, die deutsche
Regierung vertrete die Ansicht, daß die Ver
handlungen über einen Luftpakt nicht durch
den Versuch erschwert werden sollten, gleich
zeitig ein Abkommen zur Begrenzung der
Luftstreitkräfte abzuschließen. Seitdem scheint
sich eine etwas widerspruchsvolle Lage er
geben zu haben. In der Neichstagssitzung vom
21. Mai 1935 erwähnte Herr Hitler die
Möglichkeit eines Abkommens zur Begren
zung der Luftwaffe auf der Grundlage einer
Parität der Großmächte im Westen, unter der
Voraussetzung, wie wir annahmen, daß die
Entwicklung der Luftwaffe Sowjetrußlands
keine Aenderung nötig machen wird. Die
Rede des Herrn Reichskanzlers vom 21. Mai
1935 wurde nach der Unterzeichnung des
sranzösisch-sowjetrussischen Vertrages gehal
ten, und doch teilte er Ew. Exzellenz im De
zember 1935 mit, daß dieser Vertrag eine Be
grenzung der Luftwaffe unmöglich gemacht
habe. Eine Entscheidung, die Dahin ginge, eine
regionale Begrenzung der Luftstreitkräfte
nicht gleichzeitig mit dem Abschluß eines Luft
paktes im Westen zu versuchen, würde von Sr.
Majestät Regierung sehr bedauert werden.
Die in Abschnitt 2 der deutschen Denkschrift
enthaltene Erklärung, daß die Ergebnisse des
unlängst auf dem engeren Gebiet der See
rüstung abgeschlossenen Vertrages die deutsche
Regierung beeindruckt haben, ermutigt Sr.
Majistät Regierung zu der Hoffnung, daß die
deutsche Regierung ihr in diesem Punkte bei
pflichten wird.
10. Sr. Majestät Regierung begrüßt es, daß
die deutsche Regierung in der Denkschrift vom
31. März, Abschnitt 22, 10 und 14, den Ab
schluß von Nichtangriffspakten zwischen
Deutschland einerseits und Frankreich, Belgien
und möglicherweise Holland andererseits vor
schlägt. Sr. Majestät Regierung nimmt Kennt
nis davon, daß die deutsche Regierung damit
einverständen ist, daß diese Pakte von Garan
tieverträgen begleitet werden. Die genaue
Fassung dieser Verträge muß den Verhand
lungen über die Einzelheiten vorbehalten
bleiben.
Sr. Majestät Regierung nimmt auch Kennt
nis von dem in Abschnitt 22, 17 gemachten
Vorschlage von Nichtangriffsverträgen zwi
schen Deutschland und den an der deutschen
Südost- und Nordostgrenze gelegenen Staaten.
Sr. Majestät Regierung erlaubt sich, an die
allgemeine Grundlinie für solche Verträge zu
erinnern, wie sie von Freiherrn v. Neurath
am 26. März 1935 in Berlin Sir John Simon
dargelegt worden ist. Sie würde es begrüßen,
zu erfahren, ob nach Ansicht der deutschen Re
gierung die erwähnten Pakte sich im allge
meinen an diese Grundlinie halten sollen, und
ob sie damit einverstanden ist, daß diese Pakte
ebenfalls durch Abmachungen über gegen
seitige Unterstützung garantiert werden
können.
Die Erklärung, die die deutsche Regierung
hinsichtlich der Bereitschaft Deutschlands zum
Wiedereintritt in den Völkerbund abzugeben
in der Lage war, ermöglicht der Regierung
Sr. Majestät die Annahme, daß die Frage der
Uebereinstimmung der vorgeschlagenen Nicht
angriffspakte mit den Verpflichtungen als
Völkerbunösmitglieder keinen Anlaß zu
Schwierigkeiten bieten wird, und daß die
Durchführung dieser Verträge sich im Rah
men der Völkerbunössatzung vollziehen wird.
Noch zwei weitere Punkte erfordern Auf
merksamkeit. Der erste betrifft die Bedeutung
der Worte „Staaten an Deutschlands Süöost-
und Noröosthrenze". Die Regierung Sr.
Majestät kann sich dem Eindruck nicht ver
schließen, daß die allgemeine Regelung sehr
erheblich erleichtert werden würde, wenn es
der deutschen Regierung möglich wäre, diese
Worte so auszulegen, daß sie neben den un
mittelbar an Deutschland angrenzenden
Staaten mindestens auch die Sowjetunion,
Lettland und Estland einschließen.
Sr. Majestät Regierung gestattet sich, in
diesem Zusammenhang daran zu erinnern,
daß die deutsche Regierung sich in ihrer Denk
schrift vom 26. März 1935 bereiterklärt hat,
mit „an den osteuropäischen Fragen interes
sierten Mächten" Nichtangriffspakte zu
schließen.
Der zweite Punkt betrifft Nichteinmischung
in die Angelegenheiten anderer Staaten im
Gegensatz zum Nichtangriff. Sr. Majestät
Regierung erinnert sich mit Befriedigung der
Erklärung des Herrn Reichskanzlers im
Reichstag am 21. Mai 1936, daß die deutsche
Regierung „jederzeit bereit sei, einer inter
nationalen Vereinbarung zuzustimmen, die in
einer wirksamen Weise alle Versuche einer
Einmischung von außen in andere Staaten
unterbindet und unmöglich macht".
11. Im Absatz 22, 19 „schlägt Deutschland
vor, ein internationales Schiedsgericht zu bil
den, das für die Einhaltung dieses Vertrags
werkes zuständig sein soll". Vermutlich sind
hiermit die in Abschnitt 22, 9 — 10 — 11 — 12
— 13 — 14 und 17 erwähnten Vereinbarungen
gemeint. Es wäre wünschenswert zu er
fahren, welches ganz allgemein die Aufgaben
und die Zusammensetzung des vorgeschlagenen
Schiedsgerichtes sein sollen und in welcher
Beziehung seine Aufgaben zu denen des
Völkerbunösrates und des Ständigen Inter
nationalen Gerichtshofes stehen sollen.
Angesichts der Ankündigung von Deutsch
lands Bereitschaft zur Rückkehr in den Völker
bund wird die deutsche Regierung gewiß be
reit sein, anzugeben, wie ihre künftige Ein
stellung gegenüber dem Ständigen Inter
nationalen Gerichtshof sein wird (besonders
in bezug auf die Fakultativklausel), und
gegenüber den verschiedenen Bestimmungen
über Schiedsgerichtsbarkeit, Schlichtungsver
fahren oder gerichtliche Regelung, die in Ver
trägen enthalten sind, an denen Deutschland
beteiligt ist.
12. Ich bitte Ew. Exzellenz, wenn Sie mit
dem Herrn Reichskanzler sprechen, die in die
ser Weisung aufgeworfenen Fragen mit ihm
zu erörtern und ihm einen Abdruck davon zu
übergeben. Ew. Exzellenz wollen dabei be
merken, daß diese Ausführungen nicht er
schöpfend sind. Es liegen noch andere Fragen
vor, die zu einem späteren Zeitpunkt zur
Sprache gebracht werden müssen,' und bevor
Deutschlands Rückkehr in den Völkerbund zur
Erörterung kommt, wird die deutsche Regie
rung es gewiß auch für wünschenswert halten,
die Worte „Trennung des Völkerbunds
statutes von seiner Versailler Grundlage" in
Abschnitt 22, 18 näher zu erläutern. Für den
Augenblick hält Sr. Majestät Regierung es
für besser, nur die Punkte zu behandeln, die
unbedingt geklärt werden müssen, bevor die
allgemeinen Verhandlungen eröffnet werden,
die sie, wie oben dargelegt worden ist, auf
richtig zu fördern wünscht.
Was sonst noch in -er Politik
Himmler über die Erziehung
des SZ.'Nachwuchses.
^Zu dem Lehrgang der weltanschaulichen
Schulungsleiter der HI., der gegenwärtig in
der Reichsführerschule der HI. in Potsdam
durchgeführt wird, sprach am Donnerstag der
Reichsführer SS., Himmler. In zwei Vor
trägen behandelte er besonders die Fragen
des Nachwuchses für die Schutz-Staffeln. Er
führte dabei u. a. aus:
„Die Anforderungen, besonders auf sport
lichem Gebiete, sind in den ersten fünf Jah
ren hoch. Gleichzeitig werden beste Leistungen
in seinem Berus gefordert. Es kommt hinzu
der Unterricht im Heiratsbefehl der SS. und
die Erziehung zu einem ganz bestimmten
Schönheitsideal und Typ. Nach dem 25. Le
bensjahr wird der SS.-Mann weniger durch
den Dienst in Anspruch genommen, um ihm
Gelegenheit zu geben, eine Familie zu grün
den."
Ueber das Führerkorps der SS. sagte der
Reichsführer, daß die Laufbahn des Führer
anwärters in der Verfügungstruppe beginne
und durch alle Dienstzweige der SS. führe.
Irgendein Vorrecht der Geburt gebe es nicht.
Die gesamte SS. werde sich aus dem ganzen
Volk ergänzen.
* * *
Französische §à!en
singen hie Inlernalionale.
Beim Aufenthalt eines Zuges, der bereits
angetrunkene Reservisten nach einem Trup
penübungsplatz bringen sollte, kam es zum
Absingen der Internationale. Mit erhobener,
geballter Faust, dem Zeichen der Volksfront,
riefen sie: „Hoch lebe die Volksfront! Wir
wollen überall Sowjets!" Mit einem Unter
offizier eines Kolonialregiments, der sie zur
Ruhe bringen wollte, kam es zu Zusammen
stößen. Bei der Weiterfahrt zogen die Reser
visten, die aus Paris stammten, zweimal die
Notbremse.
* à «
Lemafsnung der britischen Vostdampfer.
DNB. London, 9. Mai. (Eig. Funkmeldg.)
In einem am Freitag veröffentlichten Weiß
buch, das die Vereinbarung zwischen dem
Postministerium und der Cunarö-White-Star-
Line enthält, finden sich interessante Einzel
heiten über die zukünftige Bewaffnung der
britischen Postdampfer. Es ist vorgesehen, daß
diese Dampfer, die hauptsächlich den Postver
kehr zwischen Southampton und Newyork
durchführen, je nach Größe mehrere 15,24 Ztm.
Schnellfeuergeschütze haben werden, die auf
Kosten der Admiralität auf den Dampfern
hängig seien und die Weisungen Moskaus
zwecks Irreführung der Volksmasseu befolg
ten. Wegen dieser Behauptung wurde von den
Kommunisten vor einem Athener Gericht ge
gen die Zeitung Klage erhoben.
Die kommunistischen Kläger waren zur Ver
handlung mit drei Rechtsanwälten und acht
Zeugen erschienen, während die beklagte Zei
tung sich durch einen Anwalt vertreten ließ
und einen Zeugen stellte.
Das Gericht sprach die Zeitung „Hestia" mit
der Begründung frei, es sei aus Grund der
Zeugenaussagen erwiesen, daß die Kommuni
sten mit fremdem Geld zum Sturz der gesetz
lichen Regierung aufwiegelten. Die Kläger
wurden zur Tragung der Kosten verurteilt.
~ ^ V
Streit um Fischgründc.
Französisch-irischer Zusammenstoß.
DNB. Dublin, 7. Mai. In den Gewässern
des irischen Freistaates ist es innerhalb von
acht Wochen jetzt zum zweiten Male zu ei
nem Zusammenstoß zwischen Küstenwachen
und französischen Fischdampfern gekommen,
die innerhalb der verbotenen Dreimeilen
grenze ihre Netze ausgeworfen hatten. Nach
dem zwei französische Fischereifahrzeuge auf
der Höhe von Blacksod die Warnungssignale
unbeachtet gelassen hatten, wurden sie von
Booten der Küstenwache verfolgt. Es kaur
etwa 20 Meilen von der Küste entfernt zu
einem Kugelwechsel, der die Franzosen ver»
anlaßte, ihren Kurs zu ändern.
* * *
Der Prozeß Andre
DNB. Hamburg, 8. Mai. Die Vernehmung
von Zeugen leitete den vierten Verhandlungs
tag im Andre-Prozeß vor dem Strafsenat des
Hanseatischen Oberlanöesgerichts ein. Frau
Berg, mit der Andre seit dem Jahre 1928 zu-
sammengelebt hat, bekundet als Zeugin, daß
Andre ihr Verlobter sei. Frau Berg war seit
dem Jahre 1923 Mitglied der KPD. Sie gibt
an, sie hätten sich über ihre Parteiarbeit nit
unterhalten. Im Oktober 1933 wurde Frau
Berg ebenfalls festgenommen. In ihrer Woh
nung war in der Toilette unter dem Fuß
boden ein Waffenlager gefunden worden, des
sen Besitzer ein von der Polizei gesuchter
Kommunist war, der bei Frau Berg wohnte.
Der Zeuge Bartel ist nach dem Verbot des
RFB. von Andrs als Gaukassierer bestimmt
worden. Andrä wurden durch den Zeugen aus
Anweisung aus Berlin monatlich 100 Marl
Entschädigung ausgezahlt, über die Anörl
auch quittierte.
I« Wenigen Zeilen
Anordnung Reichsministers Rust
für den Muttertag.
DNB. Berlin, 8. Mai. Für den öiesjähri«
gen Muttertag hat Reichsminister Rust folgen-
des angeordnet: Der diesjährige Muttertag
findet am 10. Mai statt. Er ist in der üblichen
Weise wie in der» früheren Jahren zu feiern.
Das Deutsche Frauenwerk hat gebeten, die von
den Schülerinnen gefertigten Kleidungsstücke
usw. gesammelt den Gauarbeitsgemeinschaften
zur Mütterschulung wie im Vorjahre zuzu-<
leiten.
* * *
Der italienische Landwirtschaftsministei
Rossoni wurde mit seiner Begleitung am
Freitagmittag im Großen Sitzungssaal des
Rathauses von Oberbürgermeister Fiehler im
Namen der Stadtverwaltung der Hauptstadt
der Bewegung empfangen.
Der Reichskriegsminister hat verfügt, daß
die ständige Ehrenwache an der Gruft Hinden-
burgs im Tannenberg-Nationalöenkmal in
Zukunft am 21. April (Tag der Luftwaffe)
durch Soldaten der Luftwaffe und am 31. Mai
(Skagerrak-Tag) durch Soldaten der Kriegs
marine gestellt wird.
Oberbürgermeister Kotzias, Athen, hat beim
Verlassen Deutschlands dem Führer in einem
herzlichen Telegramm für die unvergeßlichen
Erlebnisse in Deutschland gedankt.
Früherer dänischer Minister gestorben.
DNB. Kopenhagen, 7. Mai. Der frühere
sozialdemokratische Kirchenminister Peter Dahl
ist am Donnerstag in Kopenhagen im Alter
von 66 Jahren gestorben. Er bekleidete das
Amt des Kirchenministers bis zu der im
Herbst vorigen Jahres erfolgten Umbildung
der dänischen Regierung.
Paris. Am Donnerstagvormittag ist in Pa
ris der Ministerrat zusammengetreten. Außen
minister Flandin nahm wegen Erkrankung
nicht teil, so daß außenpolitische Fragen nicht
erörtert wurden.
Die Spielbank von Monte Carlo weist am
Ende ihres Geschäftsjahres einen Verlust von
672 000 Mark auf. Man führt dies auf das
Ausbleiben englischer Riviera-Reisender und
die politischen Schwierigkeiten in Europa zu-
riick.
Der Arbeitsdienst anf der Wartburg
eingebaut werden sollen.
kommunistische Umsturzarbeit
im öolde Moskaus.
Feststellung eines griechischen Gerichts.
DNB. Athen, 7. Mai. Die Abendzeitung
„Hestia" hat die Behauptung aufgestellt, daß
die Kommunisten von Moskau finanziell ab-
DNB. Eisenach, 8. Mai. Die Stadt Eisenach
steht augenblicklich im Zeichen des Reichs
arbeitsdienstes. Wie allejährlich findet auch in
diesem Frühjahr auf der Wartburg die Ta
gung der Amtschefs der Reichsleitung des
Arbeitsdienstes und der Arbeitsgauführer
mit ihren engsten Mitarbeitern unter dem
Vorsitz des Reichsarbeitsführers Hierl statt.
Wie bei allen diesen Zusammenkünften liegt
der Zweck auch dieser Tagung darin, in ge
meinsamer Beratung der großen Aufgaben
des Arbeitsdienstes, die Anordnungen und
Entscheidungen des Reichsarbeitsführers in
Angriff zu nehmen.
Am Donnerstag begann nach einer kurzen
Fahrt durch die mit den Fahnen des Reiches
und des Arbeitsdienstes festlich geschmückte
Stadt Eisenach die Tagung auf der Wartburg.
Vom Turm der Burg grüßten die Fahnen
des nationalsozialistischen Deutschlands den
Reichsarbeitsführer und seine Arbeitsdienst
führer.
Die Tagung wurde eingeleitet durch eine
würdige Morgenfeier im historischen Burgsaal
der Wartburg. Der zuständige Gauarbeitsfüh
rer, Generalarbeitsführer Schmückte, begrüßte
den Reichsarbeitsführer und seine Kameraden.
Er erinnerte an den schweren Kamps, den
Reichsarbeitsführer Hierl für den Arbeits
dienst geführt hat.
Generalarbeitsführer Schmückte dankte dem
Schöpfer und Gründer des Arbeitsdienstes für
sein kompromißloses Handeln und zielbewuß
tes Schaffen und gelobte dem Reichsarbeits-
führer Hierl im Namen aller seiner Kamera
den, daß jeder mit unbeugsamer Treue in der
auf den Führer verschworenen Gemeinschaft
seine Pflicht erfüllen werde.
Zum ersten Male nahmen auch die Führe
rinnen des Frauenarbeitsöienstes, die aw
1. April 1936 unter der unmittelbaren Füh
rung des Reichsarbeitsführers in den staat
lichen Reichsarbeitsdienst eingegliedert wur
den, in einer Sonderbesprechung an der Ta
gung der Gauführer teil, auf der der ReichS-
arbeitsführer ebenfalls zu grundsätzlichen
Ausführungen das Wort nahm.
Am Freitagabend fand zu Ehren des Reichs-
arbcitsführers eine Festvorstellung im Stadt
theater Eisenach statt, und am Sonnabend wird
ein öffentlicher Abschluß der Tagung durch
einen Vorbeimarsch und großen Zapfenstreich
des Reichsarbeitsöienstes stattfinden.
Die Tagung auf der Wartburg zeugte wie
der von dem entschlossenen Willen des Reichs
arbeitsdienstes, als nationalsozialistische Or
ganisation unter der festen Leitung des Reichs-
arbeitsführers seine harte Arbeit als selbst
gewählte Pflicht gegenüber Adolf Hitler und
dem gesamten deutschen Volk restlos zu erfül
len.
Die Stadt Eisenach hat den Arbeitsdienst
während der Tagung kameradschaftlich aufge
nommen und damit erneut die für sie sprich
wörtliche Gastfreundschaft unter Beweis ge
stellt.
