Die BêgMņdrwg zur Neuregelung 
der Kraftfahrzeugversicherung 
^3» der Kraftfahrzeugversicherung wird jetzt die 
Şelbstbeteiligung der Kraftfahrer an der Versiche 
rung und damit an dem Schadensfall eingeführt, 
zwar hat der Haftpflichtversicherte für jeden 
Schaden mit der halben Jahresprämie auszukörn 
en. Fjjx Vollkaskoversicherung beträgt die 
^lbstbeteiligung einheitlich IM, 300 oder 500 MM. 
Ott der Teilkaskoversicherung ist eine Selbstbeteili- 
nicht vorgesehen. 
^Aus Anlaß dieser Neuregelung veranstaltete die 
^arifgeweiuschaft der Kraftfahrzeugversicherer, die 
s ,e fe Reform in engstem Zusammenarbeiten mit 
Reichsverkehrsministerium getroffen hat, einen 
^npfaug, auf dem der Vorsitzende, Direktor Dr. 
Oerlach (Hamburg), die Notwendigkeit dieser Aende- 
'Ungen darlegte. Der Vortragende ging zunächst 
die Nebenwirkung der Motorisierung Deutsch- 
ands ein, die infolge der stark anfallenden Schäden 
Urch Zunahme der Unfälle für die Kraftfahrzeug- 
^rsicherung von sehr nachteiliger Wirkung geme 
in ist. Als wesentlichste Verlustquelle sei die Zu- 
şamwensetzung des Personenkraftwagenbestandes zu 
^Zeichnen. 1930 betrug der Anteil der Wagen bis 
»wei Litern am Gesamtbestanö 56 vH, 1935 war 
/Eşer auf 92 vH gestiegen. Diese kleinen Wagen 
Ahlten aber nur eine Prämie, die dem Bedarf der 
Versicherer nicht entspreche, so daß sich das Prämien- 
şîifkommen qualitativ verschlechtert habe. Die 
Mimmsten Verlustquellen seien aber die schweren 
^nstkraftwagen. 
Die Hauptlast der Unfallsteigerungen entfällt auf 
' e Haftpflicht-Versicherung. Es galt also, Mittel 
u>id Wege zu finden, diesem Uebelstand abzuhelfen 
^ņd zu versuchen, die Schadensseite zu beeinflussen, 
^"bei schien der Versicherung die Prämienerhö- 
die an sich notwendig gewesen wäre, als 
Mittel ungeeignet. Man sei schließlich zu der Ueber- 
'^'Ugung gekommen, daß eine Umgestaltung der 
^rsicherung derart erfolgen müsse, daß der Krast- 
Ofjier in Zukunft einen Teil der finanziellen Fol- 
3e f n seiner Unfälle selbst tragen müsse. Deshalb 
?'ŗd in Zukunft weder in der Haftpflicht noch in 
^ Kaskoversicherung die Möglichkeit bestehen, sich 
°Şne Selbstbeteiligung zu versichern. Dabei habe 
^>an selbstverständlich den sozialen Gedanken in den 
Vordergrund gestellt. Der Versicherungsnehmer 
?uhlt also nunmehr in der Haftpflichtversicherung 
jeden Schaden die Hälfte der Iahresprämie, 
è'e die Versicherungsgesellschaft bis zur Regelung 
e8 Schadens vorlegt. Von diesen zweifellos tief 
Anschneidenden Maßnahmen verspreche man sich 
^Ne starke erzieherische Wirkung. Ob die 50 vH 
Şelbstbeteiligung ausreichten, müsse noch abgemar 
kt werden. Falls große Erfolge erzielt würden, 
onne man dann auch eher an eine Prämiensen- 
^Ng denken. Besonders wichtig sei jedoch, daß diese 
Maßnahme sobald als möglich für den gesamten 
Ķtaftfahrzeugoersicherungsbestaud wirksam werde. 
werden deshalb laufende Verträge so schnell 
^ie möglich auf die Selbstbeteiligung umgestellt. 
Der Vortragende setzte sich dann noch mit den 
^rschiedenen Vorschlägen auseinander, die im Zu- 
.unrnienhang mit der Tarifreform erörtert worden 
ļ! n& - Eine Bonuszahlung für schadensfreie Ver- 
^'cherte wurde mit der Begründung abgelehnt, daß 
î^şe Idee nicht in das Gebilde der Deutschen 
' ^aftfahrzeugversicherung hineinpasse. Außerdem 
^ke die Schadensbeteiligung wie ein umgekehrter 
^°nus. Dem Hinweis auf England, wo dieses 
^hstem eingeführt sei. müsse entgegengehalten wer- 
eit , daß es sich dabei um eine einfache Wettbewerbs- 
uge handle Mit der Zwangshaftpflichtversicherung 
^be man in anderen Ländern so ungünstige Er 
klungen gemacht, daß sie zu einer Einführung in 
Deutschland nicht ermutige. 
Ichranken für die Mode 
z. Reichstagnng der Wirtschaftsgrnppe 
^leidungsindustrie 
^'kd sich mit mehreren Fragen beschäftigen, die 
dienen sollen, den volkswirtschaftlichen Nutz- 
îekt der deutschen Bekleidungswirtschaft zu stei- 
u. a. mit der allzu großen Betonung des mo 
schen Elementes. So sehr das Bedürfnis nach 
^ 'vechslung berechtigt ist, so scharf muß dagegen 
Mung genommen werden, daß dieses Bedürfnis 
rücksichtsloser Geschäftsspekulation ausgenutzt 
j Haben wir es doch in der Vergangenheit er- 
% 
& daß 
in einer Zeit, wo alles darauf ankam, 
Masse zu sparen, die Mode bewußt übermäßig 
tì e,te Röcke, die 5—6 Meter Stoff erforderten, be 
tätigte. Eine Lenkung der Mode ist also dringend 
^wendig. Für dre Wirtschaft würde sich daraus 
^ größere Stetigkeit des Absatzes und der Pro- 
d tion ergeben. Auch die vielfach noch unnötig 
. °ße Kosten verursachende Musterung könnte da- 
auf ein vernünftiges Maß zurückgeführt 
î.^drn. Die Bekleidungsindustrie erwartet von 
Rationalisierung der Mode also erhebliche 
ņ^îeile. Selbstverständlich muß diese Nationali 
sing nach der Seite des Verbrauchers hin er- 
werden durch eine Rationalisierung 
1 Fabrikation und der Verkaufsorgani- 
z^in. Verlustquellen müssen beseitigt werden und 
Kampf gegen die Materialvergeudung muß mit 
Entschiedenheit aufgenommen werden. Die 
^^1Untergruppen der Wirtschaftsgruppe sind dabei 
Unterlagen für die Unkostenberechnungen und 
^ .Autistische Erfassung der Auftragseingänge, der 
jq, ngsbestände, der Beschäftignngskurven usw. 
^ schaffen. Auch eine umfassende Marktanalyse ist 
eitung, die den Bedarf an Fertigkleidung 
in den verschiedenen Gegenden systematisch erfassen 
soll. Eine für die Allgemeinheit bedeutungsvolle 
Maßnahme ist schließlich die Prüfung der Frage, 
welche Stoffbreiten für die Verarbeitung am ratio 
nellsten sind. Die bisher marktgängigen Stoffbreiten 
können für sich diese Eigenschaft keineswegs in 
Anspruch nehmen. Es wird dabei auch die Frage der 
Zuschneidctechnik geprüft werden müssen, so daß 
man schließlich zu einer Stoffbreite als Norm 
kommt, die die beste Auswertung des Stoffes bei 
geringstem Abfall ermöglicht. Welche Werte hier 
der Volkswirtschaft erspart werden können, wird 
schon bei oberflächlichem Ueberschlag über den Be- 
kleidungsbedarf klar. Schließlich wird auf der Ta 
gung die Schaffung von Gütezeichen, wie sie für 
die Lederbekleidung schon bestehen, geprüft werden. 
Zur Aufklärung der Verbraucherschaft sollen für 
Gummimäntel, Lederbekleidung, Wäsche usw. Be 
handlungsvorschriften herausgegeben werden, die 
ebenfalls bezwecken, den vorzeitigen Verschleiß zu 
vermindern und so den Rohstoffbedarf der Textil 
industrie zu verkleinern. 
Der Papierkrieg im Siedlungsban 
Der thüringische Ministerpräsident Marschier 
sprach auf einer Tagung der Arbeitskammer Thü 
ringen über den Siedlungsbau und die damit bis 
her gemachten Erfahrungen. Der Ministerpräsident 
betonte, daß ein Gestrüpp von Bestimmungen im 
mer noch als ein großes Hemmnis für den Sied 
lungsbau empfunden werden müsse. Es sei ausge 
rechnet, daß 22 lfd. Meter Formulare notwendig 
seien, ehe bei einem Siedlungsbau der erste Spaten 
stich gemacht werden könne. 
Das GiftgeZste-Arteil 
des Reichsgerichts 
Ein Rechtsstreit über die früheren amerikanischen 
sog. „Giftgerste"-Lieferungen fand jetzt vor'dem 
Reichsgericht seinen Abschluß. Es handelte sich be 
kanntlich um einige größere nordamerikanische 
Gerstelieferungen aus dem Jahre 1928, die bei der 
Verfütterung an Schweine zu Gesundheitsstörungen 
geführt hatte. Dem jetzigen Reichsgerichtsurteil lag 
folgender Tatbestand zugrunde: Ein Gutsbesitzer in 
Schleswig-Holstein hatte tut Jahre 1928 von der 
Getreide AG. „Donaugerste" bzw. „Donaurussen 
gerste" zur Schweinefütterung gekauft unter der 
ausdrücklichen Vereinbarung, daß keine amerika 
nische geliefert werden dürfe. Nach der Verfütte 
rung der Gerste erkrankte ein großer Teil der 
Schiveine, mehrere gingen ein. Bakteriologische 
Untersuchungen abgestochener Schweine ergaben 
Schweinepest bzw. das Vorhandensein von Para- 
typhusbazillen. Auf Grund von Untersuchungen 
der gekauften Futtergerste teilte das „Institut für 
experimentelle Tierpsychologie" in Altona-Stellin 
gen mit, daß auf der Gerste der Pilz Gibberella 
Saubinettii festgestellt worden sei. Es müsse sich also 
Aufgaben Md Forschuugarbeiteu im Wohnungsbau 
Auf der Festsitzung der Deutschen Akademie für 
Bauforschung hielt Reichsarbeitsminister Selöte 
einen Vortrag über die Beziehungen zwischen zwi 
schen Sozial- und Wohnungspolitik. Die Aufgaben 
in den nächsten Jahren sind verschiedenartig. In 
erster Linie kommt die Förderung der Kleinsied 
lungen und der Volkswohnungen sowie die Sanie 
rung der Altstädte in Frage. Die Schwierigkeit 
liegt darin, daß mit verhältnismäßig begrenzten 
öffentlichen und privaten Miteln Hochwertiges ge 
schaffen werden muß. Bei der Durchführung soll 
eine besondere Fürsorge für die Minderbemittelten 
beobachtet iveröen, während die Kleinsiedlung vor 
allem weite Kreise der Arbeiter umfassen muß. 
Dabei soll die Miete im Jahr ein Drittel des Ein 
kommens nicht übersteigen, was nur bei einer 
Senkung der Baukosten möglich ist. Auf der ande 
ren Seite sollen die Wohnungen gegenüber dem 
früheren Zustand verbessert werden. Die Reichs- 
rcgierung plant eine notwendige Senkung der 
Stockwerkzahl, eine Auflockerung der Bauweise, 
eine Durchsetzung der Baublöcke mit Grünflächen, 
Spiel- und Sportplätzen, Zuteilung von Haus 
gürten, und nicht zuletzt fordert sie Rücksicht auf 
Besonnung und Belichtung. Um die Baukosten zu 
senken, soll die Selbsthilfe der Siedler möglichst 
eingeschaltet werden. Um ausreichende Erträgnisse 
aus der Beivirtschaftung zu erzielen, wird eine 
entsprechende Mindestgrüße und Güte des Nutz 
landes zur dringenden Notwendigkeit. 
Der Bauforschung harrt, um die besten Wege und 
Formen zu suchen, ein großes Arbeitsgebiet. Bor 
allem ist es notivendig, die Bestform für Grund 
risse und Ausschließung, für die Kosten der Erschlie 
ßung und für die Verbesserung des Siedlungspla 
nes zu finden. Hinsichtlich der Baustoffe und Bau 
weisen ist eine Prüfung darüber notwendig, welche 
gut und wirtschaftlich und welche nicht brauchbar 
sind. Die Zunahme des Verkehrs erfordert eben 
falls Untersuchungen, wie die Häuser besser gegen 
Schall und Erschütterung geschützt werden können. 
Gleichzeitig fordert die Luftverteidigung die Er 
forschung der notwendigen Maßnahmen zur Er 
höhung des Luftschutzes, ohne daß der Bau uner 
träglich verteuert wird. Die Notwendigkeit der 
Baukostenscnkung erfordert ferner eingehende Un 
tersuchungen, welche Fehlerquellen beim Bau 
betrieb, an der Baustelle oder im Baubüro noch vor 
handen sind und durch bessere Organisation aus 
geschaltet werden können, eine Fülle vvn Auf 
gaben, die nur im Zusammenwirken mit allen be 
teiligten Kreisen, nämlich den Behörden, den Archi 
tekten, den Organisationen des Wohnungsbaues, 
der Bauwirtschaft, dem Handwerk, den Finanzinsti 
tuten und den Technischen Hochschulen zu lösen sind. 
Die Reichsregierung erkennt besonders an, daß die 
Akademie für Bauforschung seit den 16 Jahren 
ihres Bestehens planmäßig darauf hingearbeitet 
hat, alle diese Kreise zur gemeinschaftlichen Arbeit 
zusammenzubringen; ein Streben, das 1936 zum 
endgültigen Erfolg führte. 
Der Leiter des Reichsheimstättenamts der DAF, 
Dr. Lndwici, sprach über „Siedlung und Bau 
forschung". Auf dem Gebiete der Bauforschung war 
man früher viel zu wenig um die Erforschung der 
großen Zusammenhänge bemüht. Es kommt darauf 
an, festzustellen, wie jeder Baustoff entsprechend 
seinen Eigenschaften verwendet werden muß, um 
den besten Gesamterfolg zu erzielen. Auch bei der 
wirtschaftlichen Bewertung der Baustoffe und Bau- 
iveisen kann man nicht nur einfach von den augen 
blicklichen Preislagen und Beschassungsmöglichkeiten 
ausgehen, man muß auch an die Auswirkung plan 
voller heimischer Rohstoffbcwirtschaftuug und an 
die Transportmöglichkeiten denken. 
Für die praktische Arbeit auf dem Gebiete der 
Bauforschung haben wir zunächst zu unterscheiden 
zwischen der erforderlichen und nur zum Teil durch 
geführten Bestandsaufnahme und der neuen Auf 
gabenstellung. Die Bestandsaufnahme hat einer 
gründlichen Erforschung der vorhandenen Baustoffe, 
Baukonstruktionen und Bauverfahren zu dienen. 
Eine Anordnung über Tallöl 
bestimmt, daß dieses nur noch mit Zustimmung der 
Ueberwachungsstelle für industrielle Fettversorgung 
zu Firnis oder zu Anstrichstoffen, die Firnis ganz 
oder teilweise ersetzen sollen, verwendet werden 
darf. Außerdem unterliegen Tallöl oder mit Tallöl 
hergestellte Anstrichmittel den Verwendungsbe 
schränkungen, die sonst vorgeschrieben sind. 
Jtzehoer Ferkclmarkt vom 13. Juni 
Auftrieb: 77. Preise: 78—82, 74—78, 66—74, 50 
bis 66. Handel mittel, Markt geräumt. 
Kieler Ferkelmarkt vom 13. Juni 
. Auftrieb: 81. Handel: flau. Preise: 65—70 Pfg. 
ie Pfund, 14—26 MM je Stück. 
Henwcrbclehrgang in Niebüll. 
kr. Die landwirtschaftliche Schule Niebüll hatte 
am 13. 6. die Bauern zu einem Heuwerbungslehr- 
gaug eingeladen. Auf einer Fenne von Nis R. Nis 
sen, Langstoft, sprach Dr. Butenschön über Schwe- 
öenreuter und deren Vorteile im Betrieb. An 
schließend baute er mit Dr. Grothe einen Schwe- 
denreutcr auf. Die Anschassungskosten stellen sich 
pro Hektar auf etwa 50 MM. Die Bauern sind ge 
willt, in diesem Jahre ihr Heu z. T. auf Schweden 
reutern zu ernten. 
Die Kennziffer der Großhandelspreise 
stellt sich für den 10. Juni auf 104,1 (Vorwoche 
104,0). Hauptgruppen: Agrarstoffe 106,0 (plus 0,2), 
industrielle Rohstoffe und Halbwaren 93,3 (plus 
0,1) und ind. Fertigwaren 120,7 (plus 0,1). 
Pslichtversammlnng der Bäuerinnen 
Am 12. Juni fand in der Landwirtschaftlichen 
Haushaltungsschule in Hademarschen die Bezirks 
versammlung der Bäuerinnen des Kreises Rends 
burg zusammen mit der Monatstagnng des Reichs 
nährstandes statt. Erschienen waren die Kreis- 
bäuerin Frau Rohwer, der Kreisbauernführer Sieh. 
Der Tagung vorauf ging eine Besichtigung der 
Web- und Werkarbeiten, welche die Schüler der 
Lehranstalt angefertigt hatten. Die Webmeisterin, 
Frl. Jebens, gab die erforderliche Aufklärung. Die 
Leiterin der Lehranstalt, Frl. Plambeck, behandelte 
das Gebiet Ärt { 
Die Ferkelmärkte 
in der Woche vom 8. bis 13 Juni 1936 
WarktplStz» 
Gruppe I 
Leck . . 
Niebüll . 
Bredstedt 
Flensburg 
Durchlchnili 
„ Dorw. 
Gruppe II 
Husum . . 
Schleswig . 
Rendsburg 
lkckernförde 
Siel ... . 
Nortori. . . 
Nrumünster 
Durchschnitļ 
„ Dorw. 
Gruppe III 
tzademarich. 
Heide . . . 
Meldori . . 
Itzehoe. . . 
Schnelsen . 
Altona. . . 
Wandsbek . 
Durchschnitt 
. Dorw. 
Gruppe IV 
Bramstedt . 
Kaltenkirch. 
Segeberg . 
Oldesloe. . 
Raßedurg . 
Mklln . . . 
Schwärzend. 
Durchschnitt 
1588 
1636 
Preise 
in Ml je Stück 
4—6 
W. 
18 20 
1618 
17 20 
18 21 
20 22 
14 18 
18 20 
16-20 
16-18 
460 
16 19 
17-19 
»OW>4 65(20 22122-25i 
6-8 
W. 
20-21 
18 20 
18-22 
21 23 
->3 25 
13-23 
20 23 
20 23 
18 20 
üb. 8 
W. 
20 22 
23 25 
26 28 
25-27 
20 22 
>2 30 
24 32 
t ^je'/ikļ 
leicht 
60-72 
70-74 
65-75 
65 70 
74-77 
75 79 
7080 
78-83 
ichw. 
60 72 
64- 67 
65- /5 
65-70 
74 77 
64-18 
70 80 
75-80 
Marktoerlaui 
Handel 
langsam 
mittelmäh. 
Mittelmaß. 
gut 
Mittelmaß 
gut 
flau 
flott 
flott 
Mittelmaß 
langsam 
flott 
langsam 
flau 
Räumung 
geräumt 
s. geräumt 
geräumt 
l. geräumt 
geräumt 
geräumt 
geräumt 
geräumt 
geräumt 
n. geräumt 
geräumt 
n. geräumt 
s. schlepp, 
lebhaft 
mäßig 
n. geräumt 
geräumt 
n geräumt 
um amerikanische Gerste oder um eine Mischung 
gesunder Gerste mit amerikanischer sog. „Giftgerste" 
handeln. Nachdem noch ein Staatsinstitut zu dem 
gleichen Resultat gekommen war, erhob der Bezie 
her der Gerste Schadenersatzklage gegen die Ver 
käuferin mit der Behauptung, daß er durch das 
Schweinesterben über 300 000 MM Schaden erlitten 
habe. Seine Klage ist ohne Erfolg geblieben. Ober 
landesgericht Kiel und Reichsgericht haben auf Ab 
weisung der Schadensersatzansprüche erkannt. Diese 
sonderbar anmutende Entscheidung beruht im we 
sentlichen auf den folgenden Rechtsgründen: 
Allerdings spräche die Aufeinandersolge der Vcr- 
fütterung der Gerste und die sich anschließende Er 
krankung der Schiveine zunächst für den ursächlichen 
Zusamcnhang zwischen der Gerstenfütterung und 
dem Vorliegen von Virusschmeinepest. Trotzdem 
sei nicht geklärt, an welcher Krankheit die Schweine 
zugrunde gegangen seien. Es liege nahe, daß die 
Todesursache Schweinepest sei, die schon latent in 
den Tieren vorhanden gewesen sein könne. Ta 
somit ein schlüssiger Beweis dafür nicht erbracht sei, 
daß der Schaden des Klägers auf die Gerstenfütte- 
rung zurückzuführen ist, habe seiner Klage nicht 
stattgegeben werden können. Beachtlich hierfür sei 
noch, daß das Reichsministerium für Ernährung 
und Landwirtschaft auf gerichtliche Befragung er 
klärt habe, daß die sog. „Giftgerste" den Gesund 
heitszustand von Schweinen sehr oft ungünstig be 
einflußt habe, daß jedoch Fälle, in denen bas Ver 
enden von Schweinen „einwandfrei und ausschließ 
lich" auf die Verfütterung von „Gtftgerste" hätte 
zurückgeführt werden können, nicht bekanntgewor 
den seien. So seien im Spätherbst 1928 nach der 
Verfütterung amerikanischer „Giftgerste" zwar 
15 000 Schweine erkrankt, aber nur fünf davon 
seien eingegangen. — Aus den Gesichtspunkten arg 
listigen Verschweigens oder positiver Vertragsver 
letzung sei eine Schadcnshastung nicht herzuleiten, 
da die Verkäuferin und ihre ausländische Liefe 
rantin nicht gewußt hätten, daß die Gerste gemischt 
gewesen sei. „Reichsgerichtsbriese." (II 79/36. — 7. 
4. 1936.) 
EînheîtsgîîtebestîmmUNgSK 
für Stein- und Beerenobst 
Die Anordnung Nr. 81, betr. Reichseinheitsvor 
schriften für die Sortierung und Verpackung von 
Stein- und Beerenobst, bringt fest umrissene Be 
griffe für die einzelnen Güteklassen und Größen, 
um minderwertige Ware, die nicht auf den Frisch 
markt gehört, von vornherein ihrer richtigen Ver 
wertung, der Marmeladenherstellung, zuführen zu 
können. Jede Menge, die der Erzeuger an den 
Handel oder an die Industrie absetzt, mutz von nun 
ab nach den in der Anordnung festgelegten Bestim 
mungen sortiert und verpackt werden. Sollten un 
billige Härten für einzelne Erzeuger durch die 
strikte Durchführung der Sortieruugsbestimmungen 
eintreten, kann der Vorsitzende der Hauptvereini 
gung im Einzelsalle Ausnahmen zulassen. Unbillige 
Härten können beispielsweise durch ungünstige 
Witterung eintreten, durch die etwa die gesamte 
Ernte eines Erzeugnisses nicht den vorgesehenen 
Anforderungen bezüglich der Größe entspricht, so 
daß eine zeitlich begrenzte Herabsetzung der Min- 
destgrößen erfolgen muß. Keine Härte dagegen be 
deutet es, wenn etwa zusätzlich Arbeitskräfte ein 
gestellt werden müssen, denn die Mehrausgaben 
hierfür werden durch bessere Preise für das gut 
sortierte Obst bald ausgeglichen sein. 
Großhandels-Kundgebung im Osten. 
Anläßlich der konstituierenden Veiratssitzung 
der Bezirksgruppe Ostpreußen der Wirtschafts 
gruppe Groß-, Ein- und Ausfuhrhandel am 
14. 6. in Königsberg erklärte der Leiter der Bc- 
zirksgruppe, Deichgräber, u. a.: Es ist leider eine 
bekannte Tatsache, daß die Bedeutung des Groß 
handels in der Oeffentlichkeit unterschätzt wird. 
Aber wir werden nichts unversicht lassen, um den 
berechtigten Wünschen des Großhandels bei allen 
Behörden und Parteistellen und in der Oeffent 
lichkeit Gehör zu verschaffen. Wir wollen darüber 
hinaus aber auch dafür sorgen, daß in unseren 
eigenen Reihen Sauberkeit und Ordnung herrscht, 
und alles das ausmerzen, was sich mit der alten 
deutschen Kaufmannsehre nicht vereinbaren läßt." 
Devisenbewirtschaftnng und Ausschlagung 
einer ausländischen Erbschaft. 
In vereinzelten Fällen ist die Frage von Be 
deutung geworden, ob die Ausschlagung einer aus 
ländischen Erbschaft durch den inländischen Erben 
oder Miterben genehmigungsbeöürftig ist. Die 
Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung hat der 
Wirtschaftsgruppe Privates Bankgewerbe deren 
Ansicht bestätigt, daß die Ausschlagung einer sol 
chen Erbschaft keine genehmigungsbeöürftige Ver 
fügung über Forderungen oder ausländische 
Wertpapiere usw. im Sinne des Devisenrechts 
darstellt. Denn die Erbschaftsausschlagung ist über 
haupt keine Verfügung über die einzelnen zum 
Nachlaß gehörenden Gegenstände, sondern bedeutet 
lediglich eine nachträgliche Bcseitgiung der durch 
Erbfall zunächst eingetretenen Rechtsstellung. 
Ein drittes Zusatzabkommen zum dcntsch-tnrki- 
sche» Handelsvertrag ist am 19. Mai zwischen dem 
Deutschen Ueich und der Türkischen Republik un 
terzeichnet worden. — In den mit 4K vH verzins 
lichen Reichsschatzanweisnngeu wurde die Begebung 
neuer Abschnitt per 1. 12. 1939 zum Zeichnungs 
kurs von 10214 vH erforderlich, nachdem die bisher 
zum Verkauf gestellte Serie per 1. 9. 1939 ausver-